Kabinettklausur in Meseberg

Starker Wille zur Zusammenarbeit

Positive Bilanz der zweitägigen Gespräche in Meseberg: "Wir sind entschlossen, die Dinge, die wir uns vorgenommen haben, in die Tat umzusetzen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Arbeit kann nun beginnen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn der Kabinettssitzung auf Schloss Meseberg
Der zweite Tag beginnt mit der wöchentlichen Kabinettssitzung Foto: Bundesregierung/Steins

"Teambildung gelungen", sagte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz in der gemeinsamen Pressekonferenz mit der Kanzlerin. "Das war eine gute Klausurtagung. Sie ist der Startpunkt für die Zusammenarbeit in der Regierung. "

Tag zwei der Gespräche

Das Bundeskabinett verständigte sich über einige dringliche Vorhaben. So soll am 2. Mai der Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet und die Eckpunkte für den Haushalt 2019 in den Blick genommen werden. Der Finanzminister betonte, er wolle durch solide Haushaltsführung die schwarze Null einhalten.

Die Klimaschutzziele will die Bundesregierung bis 2030 erreichen. Dazu bedarf es eines Gesetzes, eine "sehr herausfordernde Arbeit", sagte Merkel.

Außerdem einigte sich die Große Koalition, die Kontrollen an den Binnengrenzen, insbesondere nach Österreich aus Sicherheitsgründen fortzusetzen.

Weiteres Gesprächsthema war die Schadstoffbelastung durch Dieselfahrzeuge. Die Bundesregierung wisse um die Bedeutung der Autoindustrie, sagte Merkel. Doch man habe "klare Erwartungen" an die Automobilindustrie. Dort seien "klar erkennbare Fehler" gemacht worden. Die Bundesregierung werte derzeit noch verschiedene Gutachten zu Hardware-Nachrüstungen aus, so Merkel. Nutzen und Kosten müssten in einem "vernünftigen Verhältnis" stehen. "Und diese Hardware-Nachrüstung ist ja relativ kostenintensiv." Die Bundesregierung will nach wie vor weder Fahrverbote noch eine blaue Plakette.

Weitere Informationen zum ersten Tag der Kabinettklausur: Den Wandel der Arbeit gestalten

Das Barockschloss Meseberg liegt etwa 60 Kilometer nördlich von Berlin. Schloss, Garten und Park wurden von der Messerschmidt-Stiftung denkmalgetreu restauriert. Seit 2007 nutzt die Bundesregierung das Schloss als Gästehaus. Immer wieder sind hochrangige Politikerinnen und Politiker aus dem In- und Ausland zu Gast. Für Klausurtagungen hat die Bundesregierung das Haus zuletzt im Januar 2014 und im Mai 2016 genutzt.

Mittwoch, 11. April 2018

Im­pres­s­um

Da­ten­schutz­hin­weis

© 2018 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung