Kurt Georg Kiesinger

Kurt Georg Kiesinger (1966 - 1969)

Erste Große Koalition

Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (2.v.l.) macht mit dem Vorsitzenden der IG Bergbau und Energie, Walter Arendt (r.) bei einer Reise durch das Ruhrgebiet eine Grubenfahrt in der Zeche Rossenray.Bild vergrößern Kiesinger in der Zeche Rossenray Foto: Bundesregierung/Gräfingholt

Kurt Georg Kiesinger, CDU, wurde 1966 Bundeskanzler und führte die erste Große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Sie setzte besonders in der Wirtschafts- und Finanzpolitik Akzente.

Denn die erste Große Koalition in Deutschland musste eine wirtschaftliche Krise bewältigen: Die Wirtschaft blühte nicht mehr wie in den Jahren zuvor, der Staat machte Schulden und die Arbeitslosenzahlen stiegen. Die Regierung Kiesingers nahm sich dieser Probleme an.

So vergab der Staat in dieser Zeit viele Aufträge, damit die Betriebe nicht pleitegingen und die Menschen nicht arbeitslos wurden.

Die Große Koalition verbesserte auch das Verhältnis zu den osteuropäischen Nachbarn. Deutschland nahm etwa zu Rumänien und Jugoslawien diplomatische Beziehungen auf. Mit dem damaligen DDR-Ministerpräsidenten Willi Stoph trat Kiesinger in einen Briefwechsel ein.

Notstandsgesetze

Das Thema, das die gesellschaftlichen Diskussionen während der ersten Großen Koalition wohl am meisten prägte, waren die neuen Notstandsgesetze. Zwar konnte die Bundesrepublik seit 1955 wieder selbst ihre Geschicke leiten – allerdings behielten sich die Besatzungsmächte USA, Großbritannien und Frankreich einige Einschränkungen vor. Sie hatten noch Rechte zum Schutz ihrer in der Bundesrepublik stationierten Streitkräfte.

Diese Rechte sollten erst auf die deutschen Behörden übergehen, wenn diese auch für die Sicherheit der Streitkräfte sorgen konnten. Mit anderen Worten: Die Bundesregierung musste Gesetze für jede Art von Notsituation beschließen. Insbesondere die Studentinnen und Studenten protestierten dagegen. Sie wollten verhindern, dass der Staat so kurz nach dem Krieg schon wieder eine derartige Macht bekam.

"Die 68er"

(L-r): Willy Brandt (SPD), Helmut Schmidt (SPD) und CDU/CSU-Kanzlerkandidat Kurt Georg Kiesinger unterhalten sich nach der Sitzung am 30.11.1966. Übereinstimmung in den Personen- und den Sachfragen einer von einer großen Koalition getragenen …Bild vergrößern Kiesinger mit Willy Brandt und Helmut Schmidt Foto: picture-alliance/dpa

Mit den Protesten gegen die Notstandsgesetze begannen gesellschaftliche Umwälzungen, die seitdem mit dem Schlagwort "Die 68er" umschrieben werden – weil sie um das Jahr 1968 begannen. Viele Jugendliche und Studenten forderten Reformen und mehr individuelle Freiheiten. Sie lehnten den Vietnamkrieg der USA--United States of America ab und fragten die ältere Generation nach ihrer Verstrickung in die Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten.

Daraus entstand eine breite Protestbewegung. Sie richtete sich gegen alle überkommenen Autoritäten, sei es in der Schule, im Elternhaus oder im Staat. Am extremen Rand dieser Bewegung bildeten sich terroristische Gruppen, deren Verbrechen einige Jahre später die Bundesrepublik erschüttern sollten.

Die Bundestagswahlen im Herbst 1969 beendeten eine 20-jährige Regierungszeit unter Führung der CDU/CSU.

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