Unterstützung für Libyen

"Operation SOPHIA" wird erweitert

Die "Operation SOPHIA" im Kampf gegen Schlepper im Mittelmeer wird fortgesetzt und erweitert. Die Schiffe der Deutschen Marine unterbinden künftig auch den Waffenschmuggel von hoher See aus nach Libyen und unterstützen die libysche Küstenwache.

Der Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer (EUNAVFOR MED - Operation Sophia). Luftbild der Fregatte KARLSRUHE.
Operation SOPHIA ist eine Strategie der EU: European Union Naval Force Mediterranean (EUNAVFOR MED). Foto: Bundeswehr/Ann-Katrin Winges

Ziel der Operation SOPHIA ist in erster Linie, Menschenschmuggel und Menschenhandel im südlichen und zentralen Mittelmeer zu bekämpfen. Zusätzlich werden die libysche Küstenwache und Marine durch Informationsaustausch, Ausbildung und auch durch Kapazitätsaufbau unterstützt. Die Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen ist als völkerrechtliche Verpflichtung weiterhin Teil des Gesamtauftrages.

Der Deutsche Bundestag hatte die Mandatserweiterung Anfang Juli beschlossen, Mandatsende ist der 31. Juli 2017.

Die Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber der Operation SOPHIA werden auf hoher See und im internationalen Luftraum zwischen der italienischen und libyschen Küste eingesetzt. Sie überwachen das Seegebiet und tragen durch Aufklärungsergebnisse dazu bei, dass ein umfassendes Bild über die Aktivitäten von Schleusern entsteht, die das Leben von Menschen riskieren, um daraus Profit zu schlagen. Die Schiffe des Verbands dürfen in internationalen Gewässern Boote anhalten und durchsuchen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie von Schleusern genutzt werden. Der Einsatz wird zukünftig auch einen Beitrag zur Bekämpfung des illegalen Waffenschmuggels auf Hoher See leisten.

Eine europäische Aufgabe

Die Operation SOPHIA ist eine Strategie der EU, die neben der Bekämpfung der Schleusernetzwerke auch die Ursachen der Flucht in den Herkunfts- und Transitländern in den Blick nimmt. Die Gesamtstrategie heißt European Union Naval Force Mediterranean (EUNAVFOR MED) und ist eine Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung von Menschenschmuggel.

Darüber hinaus soll damit auch auf See einen Beitrag zur Stabilisierung und Sicherung an der südlichen Außengrenze der EU geleistet werden. Zu diesem Zweck findet ein enger Austausch mit regionalen und internationalen Akteuren, zivilen und militärischen Missionen im Mittelmeer sowie mit den Maghreb-Staaten Marokko, Tunesien und Algerien statt.

Völkerrechtliche Pflicht

Libyen ist das Transitland mit den größten Migrationsbewegungen nach Europa. Mehr als 400.000 Flüchtlinge und Migranten haben seit 2013 das Mittelmeer bereits auf diesem Weg Richtung Europa überquert. Die Gründe dafür sind die weiterhin instabile Sicherheitslage und die fehlende staatliche Kontrolle über weite Küstenbereiche. Dazu entwickelte sich Libyen seit 2014 zunehmend zu einem Ort terroristischer Bedrohung, insbesondere durch die Terrororganisation Islamischer Staat.

Deutschland beteiligt sich deshalb seit Beginn der Operation im Juni 2015 auch an der Rettung in Seenot geratener Flüchtlinge und Migranten auf Hoher See. Bislang waren Schiffe der Marine an der Rettung von über 15.000 Menschen beteiligt. Diese völkerrechtliche Verpflichtung wird weiterhin Teil des Gesamtauftrags sein.

Einsatzgebiet Operation SOPHIA:
Das erweiterte Einsatzgebiet der Operation SOPHIA erstreckt sich über die Meeresgebiete südlich Siziliens vor der Küste Libyens und Tunesiens innerhalb der Region des mittleren und südlichen Mittelmeers.
Hinzu kommt der Luftraum über diesen Gebieten. Davon ausgenommen sind Malta sowie das umschließende Seegebiet innerhalb von 25 nautischen Meilen und die Territorialgewässer Libyens.

Voraussetzungen schaffen

Für die Anpassung des bestehenden Mandates mussten zunächst zwei Voraussetzungen geschaffen werden: Zum einen der Beschluss einer UN-Resolution zur Durchsetzung des Waffenembargos gegen extremistische Gruppen, zum anderen ein EU-Ratsbeschluss zur Verlängerung und Erweiterung. Nachdem sich Mitte Juni die Vertreter des UN-Sicherheitsrates auf einen Resolutionsentwurf einigten, folgte direkt der Beschluss im EU-Rat im Rahmen des Außenministertreffens.

Die Operation SOPHIA ist Teil einer Gesamtstrategie der EU, die neben der Bekämpfung der Schleusernetzwerke auch die Ursachen der Flucht in den Herkunfts- und Transitländern in den Blick nimmt. Die Gesamtstrategie heißt European Union Naval Force Mediterranean (EUNAVFOR MED).
Derzeit sind zwei deutsche Schiffe dort im Einsatz, die Fregatte "Karlsruhe" und der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main"

Donnerstag, 28. Juli 2016

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