Reaktion auf neue US-Strategie

Afghanistan langfristig stabilisieren

Die Bundesregierung begrüßt die Ankündigung der USA, sich weiterhin langfristig in Afghanistan zu engagieren. "Unser gemeinsames Ziel ist, dass von afghanischem Boden keine Terroranschläge mehr ausgehen", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Demmer.

Deutsche Soldaten bilden in Afghanistan afghanische Sicherheitskräfte aus.
Die Bundeswehr bildet im Rahmen der Nato-Mission "Resolute Support" weiterhin afghanische Sicherheitskräfte aus. Foto: Isafmedia

US-Präsident Donald Trump hatte am Montag erklärt, dass die USA künftig ihr militärisches Engagement in Afghanistan verstärken wollen. Die Bundesregierung begrüßt das. Das gemeinsame Ziel sei, dass von Afghanistan keine Terroranschläge mehr ausgingen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. "Auf dem Weg zur Stabilisierung des Landes ist deshalb auch der Einsatz weiterhin notwendig."

Engagement an Bedingungen vor Ort ausrichten

Die Bemühungen, Afghanistan zu stabilisieren, müssten "langfristiger und umfassender Natur" sein, so Demmer weiter. Das sei seit langem die abgestimmte Haltung der Bundesregierung. Daher habe sich die Bundeskanzlerin auch wiederholt dafür eingesetzt, dass sich das Engagement der internationalen Gemeinschaft an den konkreten Bedingungen vor Ort orientiere und nicht an abstrakten Zeitplänen, die von der Situation vor Ort losgelöst seien.

Gleichzeitig bleibe die afghanische Regierung aufgefordert, ihre Reformanstrengungen weiter zu verstärken, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin. Zudem müsse der Dialog mit Teilen der Taliban gesucht werden – "natürlich mit den Teilen der Taliban, die zu einem friedlichen Ausgleich bereit sind", betonte Demmer.

Gabriel fordert enge Abstimmung

Außenminister Sigmar Gabriel hatte am Dienstag erklärt, dass es nun wichtig sei, dass die Amerikaner mit ihren europäischen Partnern besprechen, "wie wir gemeinsam dafür sorgen können, dass das Land friedlicher und sicherer wird". Man erwarte von Washington, dass die USA ihr Vorgehen eng mit den Europäern abstimmten – auch, um die Flucht aus Afghanistan zu stoppen. "Weitere Migration destabilisiert nicht nur Afghanistan, sondern auch Europa", so der Minister.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, sagte am Mittwoch, es sei ein Schritt in die richtige Richtung, dass Präsident Trump sich entschieden habe, das zu tun, was auch seine Vorgänger getan haben: Nämlich "Seite an Seite mit der internationalen Gemeinschaft und damit auch mit uns den Weg zu gehen, Afghanistan auch militärisch weiter stabilisieren zu wollen".

Von der Leyen: Afghanen müssen Perspektive haben

Am deutschen Einsatz in Afghanistan sind keine Änderungen geplant. Es sei weder ein neuer Auftrag noch eine Aufstockung der Bundeswehr-Truppen vorgesehen, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag bei einem Besuch des Marinestützpunkts Eckernförde.

In einem ZDF-Interview sagte die Ministerin, das gemeinsame Ziel sei, Stabilität in Afghanistan herzustellen. Die afghanische Regierung müsse selbst in der Lage sein, die Bevölkerung zu schützen und den Menschen eine Perspektive zu geben. Die Menschen müssten Arbeit und eine Zukunft haben, damit sie in der Heimat blieben. "Und diesen Weg dorthin müssen wir mit ganzer Konsequenz und auch mit Geduld verfolgen."

Mittwoch, 23. August 2017

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