Deutschland-Polen

Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen

Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs hat die Nachbarschaft an Oder und Neiße eine historisch einzigartige Qualität erreicht. Heute ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Kabinett zu den 11. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen nach Warschau gereist.

Die polnische und die deutsche Flagge wehen neben der Fahne der Europäischen Union
Deutsche und Polen: Nachbarn und Freunde Foto: picture-alliance / ZB

Nach einem Meinungstausch mit dem polnischen Premierminister Donald Tusk beginnt am Mittag die Plenarsitzung beider Regierungen. Im Anschluss gedenken Merkel und Tusk mit ihren Ministerinnen und Ministern des 20. Jahrestags des deutsch-polnischen  Freundschaftsvertrages.

Tagespolitische Themen der Konsultationen sind die anstehende polnische EU- Ratspräsidentschaft und europapolitische Fragen.

Darüber hinaus ist die Unterzeichnung zweier Abkommen vorgesehen: Zum einen zur Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, zum anderen wollen die Warschauer Nationalbibliothek und die Bibliothek der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bei der Digitalisierung ihrer Bestände eng zusammenarbeiten.

Kabinettmitglieder reisen mit

Begleitet wird die Kanzlerin in Warschau von Außenminister Guido Westerwelle, Wirtschaftsminister Philipp Rösler, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Verkehrsminister Peter Ramsauer, Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, Forschungsministerin Annette Schavan, Gesundheitsminister Daniel Bahr, Kulturstaatsminister Bernd Neumann, Kanzleramtsminister Roland Pofalla sowie der Beauftragten für die deutsch-polnischen Beziehungen Cornelia Pieper.

Auf der polnischen Seite nehmen die entsprechenden Amtskolleginnen und -kollegen an den Konsultationen teil.

In diesem Jahr jährt sich zum zwanzigsten Male der Deutsch-Polnische Nachbarschaftsvertrag. Der am 17. Juni 1991 von den damaligen Regierungschefs von Deutschland und Polen, Helmut Kohl und Jan Krzysztof Bielecki unterzeichnete "Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit" war der Beginn der praktischen Aussöhnung beider  Völker.

Mit der Unterzeichnung sei Deutschen und Polen "der Neuanfang in unseren Beziehungen umfassend gelungen", erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle kürzlich. Auf allen Ebenen seien die Nachbarn gut zusammengewachsen. Die deutsch-polnische Nachbarschaft habe dabei eine historisch einzigartige Qualität erreicht.

Montag, 20. Juni 2011

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