Kasachischer Präsident Tokajew in Berlin

"Wir haben guten Grund, uns an der Entwicklung der Region zu beteiligen"

Beim Empfang des Präsidenten der Republik Kasachstan, Qassym-Schomart Tokajew, im Kanzleramt hat Kanzlerin Merkel die guten Beziehungen beider Länder betont. Im Gespräch ging es unter anderem um eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen, die EU-Politik gegenüber Zentralasien, aber auch um die Menschenrechtslage Kasachstans.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den Präsidenten der Republik Kasachstan, Qassym-Schomart Toqajew.
Kanzlerin Merkel empfängt den Präsidenten der Republik Kasachstan, Qassym-Schomart Tokajew, mit militärischen Ehren am Kanzleramt. Foto: Bundesregierung/Kugler

Mit dem Besuch wolle man die guten Beziehungen beider Länder fortsetzen, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Gespräch mit dem Präsidenten der Republik Kasachstan, Qassym-Schomart Tokajew. Es ist der erste Deutschlandbesuch des Präsidenten seit seiner Wahl zum Staatsoberhaupt im März 2019.

Potenzial im Bereich Green Economy

Zudem hob die Kanzlerin hinsichtlich der wirtschaflichen Zusammenarbeit hervor, dass "beim Besuch des Präsidenten eine ganze Zahl von Abkommen unterzeichnet werden kann". Dabei berichtete Merkel auch, dass Deutschland wieder Hermesbürgschaften vergeben kann. Pontenzial sehe Merkel beispielsweise auch im Bereich Green Enonomy. "Das Land beginnt die erneuerbaren Energien auszubauen, auch beim Wassermanagement können wir helfen", betonte Merkel.

Neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ging es im gemeinsamen Gespräch außerdem um die Beziehungen der Europäischen Union und Zentralasien. Mit Blick auf das Projekt der Seidenstraße sowie Kasachstans große Nachbarländer China und Russland hob die Kanzlerin die Bedeutung der Region hervor: "Wir haben guten Grund als Europäer, und hier auch als Deutsche, Zentralasien auch als eine Nachbarregion zu sehen und uns an der Entwicklung der Region intensiv zu beteiligen."

Gespräch über Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht

Doch auch die innenpolitische Lage des Landes war Thema des bilateralen Gesprächs. Dabei habe man offen über die Fragen von Demonstrationen und Menschenrechten in Kasachstan gesprochen. "Ich freue mich, dass der Präsident an dieser Stelle die Absicht hat, das Versammlungsrecht zu liberalisieren", so Merkel.

Neben der Bundeskanzlerin trifft Präsident Tokajew während seines Deutschland-Besuchs außerdem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

Deutsch-kasachische Beziehungen

Kasachstan ist Deutschlands wichtigster Wirtschaftspartner in Zentralasien. Im Jahr 2012 schlossen beide Länder eine Partnerschaft im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich. 2018 lag das bilaterale Handelsvolumen bei mehr als fünf Milliarden Euro. Insgesamt sind mehr als 200 deutsche Unternehmen in Kasachstan vertreten.

Als Mittler der deutschen Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik sind in Kasachstan unter anderem das Goethe-Institut in Almaty und die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen aktiv. Dem weltweiten Netzwerk deutscher Partnerschulen ("Schulen: Partner der Zukunft") gehören 16 kasachische Schulen an. Ein Leuchtturmprojekt der bilateralen Hochschulzusammenarbeit ist die Deutsch-Kasachische Universität in Almaty.

Die deutsch-kasachische Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich etwa auf den Aufbau eines Berufsbildungssystems, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Energieeffizienz und Katastrophenprävention.

Donnerstag, 5. Dezember 2019

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