Merkel reist nach Paris

Ein Zeichen der Solidarität

Die Kanzlerin reist am Mittwoch nach Paris, um sich mit Staatspräsident Hollande auszutauschen. Dies sei ein "Zeichen der Solidarität gegenüber unseren französischen Freunden", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Streiter. Der Innenminister betonte, in Deutschland "alles dafür zu tun", mögliche Anschläge zu verhindern.

Die Begegnung der Kanzlerin mit dem französischen Staatspräsidenten ist für Mittwochabend geplant. Präsident François Hollande hat Angela Merkel zu dem Treffen eingeladen. Wie der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Montag betonte, ist der Besuch "ein Zeichen der Solidarität gegenüber unseren französischen Freunden".

Bereits am Tag nach den Anschlägen in Paris hatte die Kanzlerin versichert: "Deutschland steht an der Seite Frankreichs". Dieser Angriff auf die Freiheit gelte nicht nur Paris. "Er meint uns alle und trifft uns alle. Deswegen werden wir auch alle gemeinsam die Antwort geben", so Merkel.

Sicherheitsbehörden werden verstärkt

Unterdessen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizère erklärt, dass in Deutschland alles dafür getan werde, "Tatplanungen frühzeitig zu erkennen und zu durchkreuzen". In einem Interview mit der Bild am Sonntag wies er darauf in, dass die Sicherheitsbehörden wie Bundespolizei und Bundeskriminalamt verstärkt würden. Mit dem Haushalt 2016 bekämen die Behörden insgesamt 4.000 neue Stellen. Er kündigte an, dass die Bundespolizei neben der GSG 9 eine zusätzliche robuste Einheit bekomme.

Der Innenminister ging auch auf die Diskussion nach der Absage des Fußball-Länderspiels Deutschland-Niederlande am vergangenen Dienstag ein. Auf die Frage, ob konkrete Aussagen die Deutschen wirklich verunsicherten, meinte de Maizière: "Es geht vor allem um den Schutz unserer Informationsbeschaffung und dabei insbesondere um den Schutz von Leib und Leben derer, die uns Hinweise geben. Schweigen ist daher im Sinne der nationalen Sicherheit manchmal geboten."

Steinmeier: "Nicht von Angst leiten lassen"

In der Bild am Sonntag sprach Außenminister Frank-Walter Steinmeier über den Abend, als er sich im Pariser Fußballstadion aufhielt und sich in unmittelbarer Nähe die Anschläge ereigneten. "Ich kann der französischen Polizei nur größte Komplimente machen. Es ist ihr Verdienst, dass das Stadion geräumt wurde, ohne dass eine Massenpanik ausgebrochen wäre. In einer so angespannten Lage so ruhig zu bleiben: Das verdient größten Respekt", hob Steinmeier hervor.

Weiter sagte er: "Die Terroranschläge in Paris sind ein Anschlag auf unsere offene Gesellschaft und auf ganz Europa". So schrecklich das Attentat gewesen sei: "Wir dürfen nicht das aufgeben, was unser Leben so lebenswert macht. Wir dürfen uns nicht von Angst leiten lassen", so der Außenminister.

Schwesig: Ängste auch in Schulen und Kitas ansprechen

Auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig warb dafür, sich nicht der Angst zu beugen. "Denn das ist es, was die Terroristen wollen: Hass säen und Angst verbreiten. Wir lassen uns unsere Art zu leben nicht kaputt machen", sagte die Ministerin in der Bild-Zeitung. Zudem empfahl sie, in "unseren Schulen und den Kitas" auch mit Kindern und Eltern über die Ereignisse zu sprechen, um "ihnen die Ängste und Sorgen zu nehmen".

Sie ging auch auf die Frage ein, wie verhindert werden könne, dass junge Menschen zu IS-Kämpfern würden. "Wir müssen handeln, bevor etwas passiert. Oft sind es Ausgrenzung und Minderwertigkeitsgefühle, die dazu führen, dass junge Menschen in die Falle des ISIS tappen. Wir brauchen also Angebote, Sozialarbeit und Beratung, die da hinmuss, wo auch die Jugendlichen sind", erklärte Schwesig.

Montag, 23. November 2015

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