Es geht um Frieden im Nahen Osten

In Ägypten findet am Sonntag ein Gipfeltreffen statt, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt. Die Regierung in Kairo bemüht sich seit Tagen um einen Waffenstillstand im Gazastreifen. Die Konferenz in Scharm al Scheich ist Teil dieser Bemühungen. Anschließend reist Merkel weiter nach Israel. Dort spricht sie mit Minsterpräsident Ehud Olmert.

Zerstörtes Haus in Gaza
Zerstörtes Haus in Gaza Foto: picture-alliance/ dpa

Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon , Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, sowie Vertreter aus Italien, Großbritannien, Spanien und der Türkei nehmen an der Konferenz in Scharm al Scheich teil.

Um 2:00 Uhr Ortszeit trat der von Israel verkündete Waffenstillstand im Gazastreifen in Kraft. Er hielt nur wenige Stunden. Die Hamas erklärte die einseitig ausgerufene Waffenruhe für bedeutungslos, solange sich Israel nicht aus dem Gazastreifen zurückzieht. Heute Morgen trafen palästinensische Raketen die israelische Stadt Sderot. Die israelische Armee reagierte umgehend mit einem Luftangriff.

Monatelang war Israel aus dem Gazastreifen mit Raketen beschossen worden - dann schlug die Armee zurück. Seit Ende Dezember fliegt sie Luftangriffe auf die dicht besiedelte Region, mittlerweile sind auch Bodentruppen in den Küstenstreifen eingerückt.

Unterstützung gegen den Waffenschmuggel

Am Samstag hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premierminister Gordon Brown in gleichlautenden, gemeinsamen Briefen an den israelischen Ministerpräsidenten Olmert und den ägyptischen Präsidenten Mubarak ihre Unterstützung für einen dauerhaften Waffenstillstand im Gaza zugesichert. 

Sie sind sich einig, dass das Ende des Waffenschmuggels an der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen eine Voraussetzung für einen dauerhaften Waffenstillstand ist.

Wie diese Hilfe konkret aussiehen kann, muss nun noch im Einzelnen besprochen werden.  „Einzelheiten der Unterstützung sind noch nicht festgelegt. Wichtig war für die israelische und ägyptische Seite die grundsätzliche Zusicherung  der drei europäischen Staaten die Unterbindung des Waffenschmuggels zu unterstützen." Dies sagte der stellvertretenden Sprecher der Bundesregierung, Thomas Steg.

Wortlaut der Briefe:

 
Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich, zusammen mit anderen Partnern, unterstützen die Bemühungen der israelischen und ägyptischen Regierungen, einen dauerhaften Waffenstillstand in Gaza zu erreichen.
 
In diesem Zusammenhang haben wir unsere Bereitschaft erklärt, eine Reihe von Maßnahmen zu ergreifen, die zum Ende des Waffenschmuggels nach Gaza beitragen sollen. Wir haben uns in den letzten Tagen eng abgestimmt und werden weiter mit den israelischen und ägyptischen Regierungen zusammenarbeiten, um diese Maßnahmen zu konkretisieren.
 
Wir bringen unsere Hoffnung zum Ausdruck, dass einem dauerhaften Waffenstillstand in Gaza eine neue Dynamik für einen bleibenden Frieden im Nahen Osten folgt.

18.01.2009

Start:
18.01.2009
Land:
Ägypten
Stadt:
Sharm el Sheik

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