G7-Videokonferenz

Eine elementare Frage der Gerechtigkeit

Die G7 will den Kampf gegen die Corona-Pandemie in ärmeren Ländern mit zusätzlichen Milliarden für die globale Impfkampagne vorantreiben. Dafür sagte allein Deutschland 1,5 Milliarden Euro zu - und ist damit schon jetzt größter Finanzier der COVAX-Initiative. 

Foto zeigt Bundeskanzlerin bei einer Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs der G7.
Bundeskanzlerin Merkel bei den Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs der G7.  Foto: Bergmann/Bundesregierung

Worum ging es bei der G7-Videokonferenz?

Auf Einladung des britischen Vorsitzes ging es bei dem außerordentlichen Online-Treffen der G7 insbesondere um Fragen der multilateralen Zusammenarbeit sowie der Pandemiebekämpfung und wirtschaftlichen Erholung. Hauptthema waren die Eindämmung der Pandemie und die gerechte Verteilung der Impfstoffe.

Wer waren die Teilnehmer?

Teilnehmer waren neben Gastgeber Premierminister Boris Johnson und der Bundeskanzlerin alle G7-Staats- und Regierungschefs: US-Präsident Joe Biden, Japans Premierminister Yoshihide Suga, Italiens Ministerpräsident Mario Dragi, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, Kanadas Premierminister Justin Trudeau, EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Was hat die Gruppe der Sieben beschlossen?

In ihrer Abschlusserklärung unterstrichen die sieben führenden Industrienationen ihre Entschlossenheit zur Kooperation, um die Corona-Pandemie zu besiegen und eine Erholung der Weltwirtschaft herbeizuführen. Ferner hielten sie fest, das Jahr 2021 zu einem „Wendepunkt für den Multilateralismus“ machen zu wollen.

Die G7 erhöht ihre Finanzzusagen für die globale Impfkampagne COVAX in ärmeren Ländern nach eigenen Angaben um mehr als vier Milliarden US-Dollar. Allein Deutschland sicherte weitere 1,5 Milliarden Euro zu. „Es geht hier um eine elementare Frage der Gerechtigkeit“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wie läuft die globale Impfstoffverteilung?

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat gemeinsam mit anderen globalen Akteuren im April 2020 die Initiative „Access to COVID-19 Tools Accelerator“ gestartet - kurz: ACT-Accelerator. Ziel ist die Entwicklung, Produktion und gerechte Verteilung von COVID-19-Impfstoffen, Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten.

COVAX („Covid-19 Vaccines Global Access“) ist die Impfstoffsäule des ACT-Accelerators. Die Initiative unter Leitung der WHO sowie der Impfstoffallianzen GAVI und CEPI arbeitet daran, dass Impfstoffe für alle Länder zugänglich und bezahlbar sind. So sollen bis Ende 2021 rund zwei Milliarden Impfdosen zur Verfügung stehen.

Wie beteiligt sich Deutschland?

Deutschland setzt sich gemeinsam mit seinen internationalen Partnern für einen weltweit fairen und bezahlbaren Zugang zu Impfstoffen, Medikamenten und Diagnostika ein. Deshalb hat sich Deutschland bereits im Jahr 2020 mit dem Start der Initiative mit fast 600 Millionen Euro an dem ACT-Accelerator und dessen Impfstoffsäule COVAX beteiligt.

Bundeskanzlerin Merkel sagte nun weitere 1,5 Milliarden Euro zu. Mit insgesamt fast 2,1 Milliarden Euro ist Deutschland der größte Geber - noch vor den USA und Großbritannien. Deutschland werde zudem prüfen, ob es Entwicklungsländern neben Geld für den Ankauf von Corona-Impfdosen auch Impfstoffdosen liefern könne, so Merkel.

Was bedeutet dies für Deutschland?

Für Deutschland bedeutet dies, dass es, so die Bundeskanzlerin, neben den Finanzhilfen gegebenenfalls etwas von seinen eigenen bereits bestellten Impfstoffen an ärmere Länder „abgeben“ muss. In welchem Umfang und zu welchem Zeitpunkt steht aber noch nicht fest. Dadurch wird aber kein Impftermin in Deutschland in Gefahr geraten.

Wer oder was ist die G7?

Die Gruppe der Sieben (G7) besteht aus sieben führenden Industrienationen: USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan, Kanada und Deutschland. Außerdem ist die Europäische Union bei allen Treffen vertreten. Die G7 versteht sich als Wertegemeinschaft für Frieden, Sicherheit und ein selbstbestimmtes Leben weltweit.

Wie funktioniert die G7?

Die G7 ist keine internationale Organisation, sondern ein informelles Gremium. Das heißt: Die G7 fasst keine Beschlüsse, die eine direkte rechtliche Wirkung haben. Sie trifft sich auf Einladung der jeweiligen Präsidentschaft einmal jährlich zu einem Gipfel. Der Vorsitz innerhalb der Gruppe wechselt jährlich unter den Mitgliedern.

Wann findet der reguläre G7-Gipfel statt?

Großbritannien hat im Jahr 2021 den G7-Vorsitz übernommen. Der demzufolge vom britischen Gastgeber ausgerichtete reguläre G7-Gipfel soll vom 11. bis 13. Juni 2021 in Carbis Bay an der Küste von Cornwall stattfinden.

Freitag, 19. Februar 2021

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