Kanzlerin im Gespräch mit Visegrád-Staaten

Grenzbeschränkungen schrittweise abbauen

Bundeskanzlerin Merkel und die Visegràd-Gruppe vereinbarten bei einem Videogespräch das Ziel, die Beschränkungen und Kontrollen an den Grenzen zur Eindämmung der Corona-Pandemie abzubauen. Voraussetzung sei, dass die Pandemie dies zulasse.

Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Videokonferenz mit den Regierungschefs der Visegrád-Staaten.
Bundeskanzlerin Merkel sprach mit den Minsiterpräsidenten Ungarns, Polens, Tschechiens sowie der Slowakei per Videotelefonie. Foto: Bundesregierung/Kugler

Die Regierungschefs der Visegrád-Gruppe und Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen Grenzübertrittsbeschränkungen und Kontrollen schrittweise abbauen, sobald die Pandemie-Lage dies zulasse. Darauf einigten sich die Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki (Polen), Igor Matovič (Slowakei), Andrej Babiš (Tschechien), Viktor Orbán (Ungarn) und die Kanzlerin bei einem gemeinsamen Videotelefonat.

Neben den jeweiligen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie tauschten sie sich in dem Gespräch außerdem über europapolitische Themen und die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Pandemie aus. Dabei erkäuterte die Kanzlerin die deutsch-französische Initiative. Zudem ging es um die Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020.

In einem anschließenden bilateralen Gespräch bekräftigten die Kanzlerin und der tschechische Ministerpräsident Babiš das Ziel, die Beschränkungen für Menschen und Betriebe in der Grenzregion abzubauen, soweit das Infektionsgeschehen dies zulasse.

Die Pressemitteilung finden Sie hier.

Dienstag, 19. Mai 2020

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