Kanzlerin in Indien

Partnerschaft vertiefen und verstetigen

In Neu-Delhi finden die Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen statt. Es handelt sich um die fünfte Zusammenkunft der Regierungen beider Länder, nachdem es zuvor bereits jeweils zwei Treffen in Deutschland und in Indien gegeben hat. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zu diesem Ereignis.

Grafik Deutsch-Indische Regierungskonsultationen
Foto: Bundesregierung

Was sind Regierungskonsultationen?

Als Regierungskonsultationen werden Treffen der Regierungen zweier Staaten bezeichnet. Sie werden mit erheblichem Aufwand vorbereitet und zielen darauf ab, sich gegenseitig zu informieren und gemeinsam über künftige politische Vorhaben zu beraten. Ziel ist es, die bilaterale Kooperation zu verstetigen und zu vertiefen.

Wer nimmt an den Regierungskonsultationen teil?

Neben den Regierungschefs der beteiligten Länder sind bei Regierungskonsultationen stets weitere hochrangige Mitglieder der Regierungskabinette auf Minister- und Staatssekretärsebene beteiligt. Dies ist Ausdruck einer engen Zusammenarbeit zwischen zwei Staaten.

Bei den 5. deutsch-indischen Konsultationen werden insgesamt elf Ressortvertreter die Kanzlerin begleiten. Neben Außenminister Heiko Maas reisen auch die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Bildungsministerin Anja Karliczek sowie Kulturstaatsministerin Monika Grütters mit nach Indien. Acht weitere Ressorts werden durch parlamentarische beziehungsweise verbeamtete Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vertreten.

Seit wann führt die Bundesregierung Regierungskonsultationen durch?

In der Bundesrepublik haben Regierungskonsultationen eine lange Tradition. Bereits 1963 fanden erste Konsultationen zwischen der Bundesregierung und der französischen Regierung statt, deren Höhepunkt die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages war. Weitere Länder, mit denen Deutschland Regierungskonsultationen pflegt, sind unter anderem Italien, Polen, Spanien, die Niederlande, Israel und China.

Seit wann gibt es die deutsch-indischen Konsultationen?

Die ersten Konsultationen mit der indischen Regierung fanden im Mai 2011 in Neu-Delhi statt. Grundlage dafür war die Agenda für die deutsch-indische Partnerschaft im 21. Jahrhundert aus dem Jahr 2000. Mit ihr wurden Themen für die weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen festgelegt: Neben einer engeren politischen Abstimmung vor allem eine stärkere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Wissenschaft, Technologie sowie Verteidigung.

Darauf aufbauend wurde im Oktober 2007 anlässlich des ersten Besuchs der Kanzlerin in Neu-Delhi die Gemeinsame Erklärung zur Weiterentwicklung der strategischen und globalen Partnerschaft beschlossen.

Die zweiten Regierungskonsultationen fanden im April 2013 in Berlin statt, gefolgt von den dritten Konsultationen im Oktober 2015 in Neu-Delhi. Dabei vereinbarten beide Regierungen, eine neue Phase der strategischen Partnerschaft zwischen Indien und Deutschland auf der Grundlage der wachsenden außen- und sicherheitspolitischen wie auch wirtschaftlichen Annäherung zwischen beiden Ländern einzuleiten. 

Bei dem vierten Treffen der Regierungen im Mai 2017 in Berlin kamen der indische Premierminister und die Bundeskanzlerin überein, die strategische Partnerschaft zwischen Indien und Deutschland durch die weiterführende Zusammenarbeit im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik, der nachhaltigen Entwicklung und verbesserte Handels- und Investitionsbeziehungen weiter zu stärken.

Welche Schwerpunkte werden bei den diesjährigen Konsultationen im Mittelpunkt stehen?

Bei den 5. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen wird es darum gehen, die strategische Partnerschaft noch weiter zu vertiefen und zu verstetigen. 
Außerdem werden die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Digitalisierung, Wirtschafts- und Handelsfragen sowie Entwicklung, Nachhaltigkeit und der gemeinsame Einsatz zum Schutz des Klimas im Mittelpunkt stehen. Im Fokus stehen die Themen Künstliche Intelligenz, klimaneutrale, "grüne" Mobilität und eine enge außenpolitische Zusammenarbeit.

Welche besondere Bedeutung haben die diesjährigen deutsch-indischen Konsultationen?

Indien ist die größte Demokratie der Welt und eine aufstrebende Wirtschaftsmacht. Als zentraler Akteur in Asien ist das Land auch ein gleichgesinnter Mitstreiter für die Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung und für Deutschland ein sehr wichtiger Partner. Vor diesem Hintergrund ist der intensive bilaterale Austausch durch regelmäßige Regierungskonsultationen besonders wichtig.

Welche weiteren Termine wird die Kanzlerin im Rahmen ihrer Indien-Reise wahrnehmen?

Im Rahmen ihrer Indien-Reise wird die Bundeskanzlerin von Staatspräsident Ram Nath Kovind zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Auch wird sie das letzte Wohnhaus Gandhis besichtigen und sich mit jungen, weiblichen indischen Führungskräften zur Rolle der Frauen in der indischen Gesellschaft austauschen. 
Am Tag nach den Konsultationen wird Merkel die Jahreshauptversammlung der Deutsch-Indischen Handelskammer eröffnen, den Produktionsstandort des Unternehmens "Continental" im Großraum Dehli besichtigen und eine solarbetriebene Metrostation mit dem Modell einer Photovoltaik-Selbstversorgeranlage besuchen.

Donnerstag, 31. Oktober 2019

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