Integrationsbericht

Das Miteinander gestalten

Bundeskanzlerin Merkel hat am Mittwoch den Bericht zur Integrationsfähigkeit entgegengenommen. In diesem Bericht gibt Fachkommission Empfehlungen, wie Integration in Deutschland weiterentwickelt werden kann. Es sei klar, dass wir durchaus Fortschritte erzielt haben aber das noch einiges zu tun sei, erklärte die Kanzlerin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, bei der Übergabe des Integrationsberichtes.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, bei der Übergabe des Integrationsberichtes. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Die Vorsitzenden der Fachkommission Integrationsfähigkeit, Derya Çağlar und Ashok Sridharan, haben am Mittwoch in einer virtuellen Zusammenkunft den Bericht "Gemeinsam die Einwanderungsgesellschaft gestalten" an Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Annette Widmann-Mauz übergeben. Anwesend waren auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.

Alternativtext

Bericht zum Stand der Integrationspolitik

(mp4, 255 MB)

Chancen und Gefahren

In ihrem Abschlussbericht gibt die unabhängige Fachkommission einen Überblick über den Stand und die Zukunft der Integrationspolitik in Deutschland. Der Fokus liegt auf dem Zusammenhang von Migration und Integration sowie den Themenfeldern Sprachförderung, Arbeitsmarktintegration, Bildung, Wohnen und Gesundheit. Auch der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Gefahren durch Rassismus, Rechtsextremismus und Terrorismus werden im Bericht angesprochen. Die Fachkommission hat eine eigene Webseite eingerichtet, auf der sie ihren Bericht und ihre fortlaufende Arbeit ausführlich darstellt. 

Der Bericht wurde am Tag der Übergabe an den Bundestag und Bundesrat weitergeleitet. Das Kabinett wird den Bericht beraten und eine Stellungnahme der Bundesregierung verabschieden.

Integration ist eine Daueraufgabe für alle

Die Bundeskanzlerin erklärte, dass durch die sehr große Zuwanderung der letzten Jahre ein Aufgabenberg vor uns liege, wo viel Integrationsarbeit geleistet werden müsse. "Das geht sowohl an die staatlichen Ebenen als auch immer an die beteiligten Menschen", so Merkel. Auf das Thema Integration und Zuwanderung sei ein großes Augenmerk zu legen, damit uns nicht die bereits erzielten Erfolge verloren gehen. Die Mitglieder der Fachkommission möchten die Integration von Migration entkoppeln und umfassender als bisher verstehen. Integration ist ein Prozess, der die Gesellschaft als ganze betrifft und braucht daher die Anstrengungen aller. Zugleich ist Integration eine Daueraufgabe.

In Deutschland ein neues "Wir" schaffen

Nach Überzeugung der Fachkommission ist es erforderlich, ein offenes Selbstverständnis von "Deutschsein" mit Zugehörigkeitskriterien zu entwickeln. Damit soll die Diversität des Einwanderungslandes Deutschland unterstrichen und die Grundlage für ein gutes Miteinander geschaffen werden, ein neues "Wir". Trotzdem werde es immer auch verschiedene Vorstellungen und kontroverse Debatten darüber geben, wie Migrations- und Integrationspolitik zu gestalten sind.

Der unabhängigen Kommission gehören 24 Mitglieder aus Wissenschaft und Praxis an. Den Vorsitz haben Derya Çağlar, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, und Ashok Sridharan, Oberbürgermeister a.D. der Bundesstadt Bonn.

Migration als Chance begreifen

"Es werden gut ausgebildete Fachkräfte eine Chance haben, und insofern ist Bildung und Berufsausbildung dann natürlich ein zentraler Punkt, um gleichwertige Chancen auch wirklich zu ermöglichen". Das erklärte Bundeskanzlerin Merkel bei der Übergabe des Berichts. Die Fachkommission ist der Auffassung: Der Anteil der Eingewanderten und ihrer Nachkommen an der Bevölkerung in Deutschland werde in den nächsten Jahrzehnten weiter steigen.

Mit Migration verbinden sich viele Chancen. Offene Gesellschaften können von steigender kultureller und sozialer Vielfalt profitieren. Wenn die Integration in den Bildungs- und Arbeitsmarkt gelingt, können sich daraus erhebliche wirtschaftliche Gewinne und auch fiskalische Erträge für den Sozialstaat ergeben. Insbesondere angesichts des demografischen Wandels.

Integration bedeutet Teilhabe

Einwanderung erhöht die Vielfalt, das wird im Bericht verdeutlicht. Inzwischen ist gut ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland selbst eingewandert oder stammt von Einwanderinnen und Einwanderern ab. Eine chancengleiche Teilhabe zu gewährleisten, bedeutet darauf hinzuarbeiten, dass Angehörige aller gesellschaftlichen Gruppen entsprechend ihree Qualifikationen und Fähigkeiten auf allen Hierarchieebenen adäquat vertreten sind. Das gilt für Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Medien und Zivilgesellschaft.

Die Kommission vertritt die Meinung, dass in diesem Sinne eine Öffnung staatlicher Institutionen forciert werden müsse, die sich an der gesellschaftlichen Diversität orientiert. Denn staatliches Handeln hat eine Signalwirkung für die Gesamtgesellschaft. Dies gilt für Eingewanderte und ihre Nachkommen ebenso wie für andere tendenziell benachteiligte gesellschaftliche Gruppen.

Bereits im Koalitionsvertag wurde festgelegt, dass eine Fachkommission der Bundesregierung eingesetzt wird, die sich mit den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit befasst und einen entsprechenden Bericht dem Deutschen Bundestag zuleitet.

Mittwoch, 20. Januar 2021

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