Fragen und Antworten zum 12. Integrationsgipfel

Zusammenhalt stärken - digital und analog

Bundeskanzlerin Merkel hat am Montag den Nationalen Integrationsgipfel geleitet. "Die Pandemie trifft uns alle, aber unterschiedlich hart", sagte sie. Besonders für Einwanderer sei es nicht leicht, "Fuß zu fassen, weil die Integrationsangebote wie Sprachkurse oder Beratung vorübergehend nicht im Präsenzformat stattfinden können". Worum es beim Integrationsgipfel ging - ein Überblick in Fragen und Antworten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Videokonferenz anlässlich des Integrationsgipfels.
Der Integrationsgipfel fand aufgrund der Corona-Pandemie als Videokonferenz statt. Foto: Bundesregierung/Steins

Wie kann Integration in Zeiten der Corona-Pandemie gelingen?

Es sei wichtig, angesichts der Pandemie noch mehr auf das Thema Integration zu setzen - das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Nationalen Integrationsgipfel am Montag im Kanzleramt. "Denn wir wissen, dass gerade Menschen mit Migrationshintergrund oft in Berufen arbeiten oder auch Beschäftigungsverhältnisse haben, die als erste unter Druck geraten. Deshalb gilt der Aufgabe des Zusammenhalts der Gesellschaft - und dazu gehört für mich Integration - unser besonderes Augenmerk und das hat sich heute in der Beratung auch deutlich gezeigt", so die Kanzlerin.

Wie kann Integration nach wie vor für die Menschen gewährleistet werden, die besonders hart von der Corona-Pandemie betroffen sind? In einem Schulterschluss aus Bund, Ländern, Kommunen sowie verschiedenen Akteuren aus der Zivilgesellschaft wurde beim Integrationsgipfel per Videoschalte diese Frage diskutiert. Insbesondere für Menschen mit Einwanderungsgeschichte sind persönliche Begegnungen zentral - sie fehlen momentan. Deshalb ist es besonders wichtig, bei der Integration stark auf Digitalisierung zu setzen.

Welche Maßnahmen werden digital ergriffen?

Die Bundeskanzlerin betonte, wie wichtig die Digitalisierung bei der Integration sei. Die Digitalisierung bietet Chancen für die Erstintegration und Eingliederung. "Es hat sich vor dem Hintergrund der Pandemie gezeigt, wie wichtig es ist, Integrationsangebote auch digital zur Verfügung zu stellen", so Merkel.

Deshalb müssen konkrete Integrationsmaßnahmen zukünftig konsequent digital ermöglicht werden. Von Deutschkursen über Migrationsberatung bis hin zur Unterstützung bei der Jobbewerbung: All das müsse jetzt digital erfolgen. Vor allem soll die berufliche Integration, insbesondere von Frauen, vorangetrieben werden, beispielsweise in Form einer zentralen Servicestelle Berufsanerkennung sowie allgemeiner digitaler Beratungsangebote.

"Mit Blick auf künftige Ausbildungs- und Arbeitschancen dürfen junge Menschen jetzt nicht zu den Verlierern der Pandemie werden, denn eine Ausbildung im Betrieb ist ein besonders erfolgreicher Weg für die Integration, das wissen wir aus vielen, vielen Jahren", erklärte die Kanzlerin zu Beginn des Integrationsgipfels.

Eingangsstatement Bundeskanzlerin Merkel beim Integrationsgipfel

Bundeskanzlerin Merkel zur Eröffnung des zwölften Integrationsgipfels

(mp4)

Zum Zusammenhalt gehört dabei auch, dass jeder hinreichend informiert ist, die Regeln kennt und so die Chance hat, sich einzubringen. Deshalb stellt die Integrationsbeauftragte in bis zu 20 Sprachen Informationen über das Coronavirus bereit.

Was ist der Nationale Integrationsgipfel?

Der Nationale Integrationsgipfel ist eine Zusammenkunft von Vertretern aus Politik, Medien, Migrantenverbänden und der Zivilgesellschaft, die sich mit den Herausforderungen von Integration beschäftigen und im Dialog Wege beschreiten, um Integrationsprozesse für beide Seiten zu verbessern.

Beim Integrationsgipfel werden Ergebnisse und Maßnahmen vorgestellt, die Voraussetzung für eine erfolgreiche Eingliederung und Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Deutschland sind. Es werden Ergebnisse zu Phase II "Erstintegration: Ankommen erleichtern - Werte vermitteln" und Phase III "Eingliederung: Teilhabe ermöglichen - Leistung fordern und fördern" vorgestellt. Diese Phasen werden im Nationalen Aktionsplan Integration (NAP-I) genauer beschrieben.

Wer nahm am Integrationsgipfel teil?

Neben Bundeskanzlerin Merkel nahmen Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, die Bundesministerinnen Franziska Giffey und Anja Karliczek sowie 40 Migrantenorganisationen teil. Insgesamt eingeladen waren rund 130 Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen, Zivilgesellschaft und Migrantenorganisationen, die an der Entwicklung des NAP-I aktiv mitgewirkt haben. Die Konferenz findet seit 2006 eigentlich im Kanzleramt statt - in diesem Jahr treffen sich die Vertreter jedoch per Videokonferenz. Der letzte Integrationsgipfel tagte am 2. März.

Welche konkreten Schritte unternimmt die Bundesregierung, um Integration zu fördern?

Die Bundeskanzlerin sagte zur Eröffnung des Gipfels: "Neben den Angeboten der Erstintegration nimmt die Bundesregierung auch die Teilhabechancen in den Blick. Erfolgreiche Teilhabe, das bedeutet im Berufsleben anzukommen, den Lebensunterhalt für sich sichern zu können, und damit auch zum Wohlstand unseres Landes beizutragen. Teilhabe bedeutet, neben beruflichem Engagement auch Bildungsteilhabe und bürgerschaftliches Wirken."

Die Bundesregierung widmet sich dem Thema Integration mit dem NAP-I umfassend und systematisch. Der Plan orientiert sich an verschiedenen Phasen, die jeweils verschiedene Bedürfnisse im Integrationsprozess widerspiegeln. Das langfristige Ziel ist es dabei, die Lebenssituation der Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu verbessern, ihre gleichberechtigte Teilhabe zu verwirklichen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Was ist der Nationaler Aktionsplan Integration aufgebaut?

Mit dem Plan bündelt die Bundesregierung ihren Auftrag aus dem Koalitionsvertrag in einer bundesweiten Strategie nach dem Grundsatz "Fordern und Fördern". Den Prozess koordiniert die Staatsministerin für Integration, Widmann-Mauz.

Die erste Phase: Vor der Zuwanderung (I) benennt die Vorbereitung der Integration. Als Zweites und Drittes folgen die Phase der: Erstintegration (II) und Eingliederung (III). Das nächste Ziel ist ein Zusammenwachsen (IV) und schließlich der gesellschaftliche Zusammenhalt (IV). Beim zwölften Integrationsgipfel wurden bisherige Ergebnisse und zukünftige Maßnahmen der Phasen II (Erstintegration) und III (Eingliederung) vorgestellt.

Montag, 19. Oktober 2020

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