Nigrischer Präsident in Berlin

Mehr humanitäre Hilfe für Niger

Deutschland stockt die humanitäre Hilfe für Niger auf. Das sagte Bundeskanzlerin Merkel nach ihrem Treffen mit dem nigrischen Staatspräsidenten Issoufou im Kanzleramt. Im Bereich der Wirtschaft und Bildung wollen beide Länder zudem künftig enger zusammenarbeiten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt den Staatspräsidenten von Niger, Issoufou Mahamadou.
Die Kanzlerin stellt dem nigrischen Staatspräsidenten mehr Finanzhilfe in Aussicht. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Als eines der ärmsten Länder der Welt steht Niger vor großen Herausforderungen - im Kampf gegen Armut, gegen Klimaprobleme wie Dürre und gegen den Terrorismus. Damit die Probleme sich nicht noch weiter verstärkten, wolle Deutschland das Land unterstützen, so Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Gespräch mit Staatspräsident Mahamadou Issoufou. "Wir werden uns darum kümmern, dass nicht nur wir als Deutschland die humanitäre Hilfe aufstocken, sondern dass auch das Welternährungsprogramm, OCHA und andere Organisationen, die dort arbeiten, vernünftig ausgestattet sind", betonte sie.

Auch im Bildungsbereich wird die Bundesregierung ihre Hilfen verstärken. Die Bildung von Mädchen spiele dabei eine besondere Rolle: "Das ist ein zentrales Thema, um den Menschen das Wirtschaftswachstum zugute kommen zu lassen und die Verheiratung von zu jungen Mädchen zu stoppen", so Merkel.

Es ist der zweite Besuch von Staatpräsident Mahamadou Issoufou in Deutschland. Bereits im Mai 2013 war er in Berlin von der Bundeskanzlerin empfangen worden. Issoufou hatte vor den Gesprächen mit der Kanzlerin Vertreter der Kreditanstalt für Wiederaufbau getroffen. Nach dem Treffen mit Merkel kam er mit Außenminister Steinmeier zusammen.

Unterstützung in der Flüchtlingskrise

Als Nachbarstaat von Mali und Nigeria ist Niger wichtigstes Transitland für Flüchtlinge und stark von Migrationsströmen betroffen. "Niger ist Hauptroute der Migranten, die letztendlich in Libyen ankommen. Das sind ungefähr 120.000 Menschen im Jahr", betonte sie. Deshalb sei es richtig, entsprechend dem Valletta-Plan vom vergangenen EU-Afrika-Gipfel Aufnahmezentren einzurichten, um Flüchtlingen und Migranten Rückkehrmöglichkeiten zu eröffnen. "Es sollen drei Zentren geschaffen werden, aber wir sind noch längst nicht am Ziel", sagte die Kanzlerin.

Staatspräsident Issoufou bekräftigte ebenfalls die Bedeutung von Aufnahmezentren. Gleichzeitig wies er aber darauf hin, dass die Wirksamkeit dieser Einrichtungen an die Bedingung geknüpft sei, Rückkehroptionen für die Flüchtling auch tatsächlich zu schaffen.

Pressestatements der Bundeskanzlerin und des nigrischen Staatspräsidenten

Pressestatements der Bundeskanzlerin und des nigrischen Staatspräsidenten

Stabilität in der Region verbessern

Die schwierige Sicherheitslage in der Region tangiere zusätzlich die Versorgungssituation in Niger, betonte die Kanzlerin. Deshalb sei das Engagement der deutschen Bundeswehr in Mali besonders wichtig. "Dies hat unmittelbare Einflüsse auf Niger - wenn die Stabilität in Mali verbessert wird, hilft das, wenn sie sich verschlechtert, dann ist das ein Problem", sagte Merkel.

Zur Bekämpfung von Terrororganisationen wie Boko Haram, die die innere und regionale Stabilität des Landes bedrohen, sagte die Kanzlerin: "Hier hilft die Europäische Union mit der gemischten Truppe, um den Tschad-See zu unterstützen". Die Bundesregierung werde sich darum kümmern, dass die notwendigen Mittel auch dort ankämen, wo sie benötigt würden.

Entwicklungs- und Wirtschafszusammenarbeit stärken

Um die Wirtschaftszusammenarbeit zu verstärken, soll künftig das private Engagement intensiviert werden. Dazu seien Pläne für länderübergreifende Infrastrukturmaßnahmen geplant, die die Länder zusammenführen, wie Eisenbahn- und Straßenprojekte. "Hier sollten europäische Länder überlegen, ob sie sich noch stärker engagieren können", betonte Merkel.

Der nigrische Staatspräsident wies auch auf die Notwendigkeit der Finanzierung der humanitären und entwicklungspolitischen Maßnahmen sowie des wirtschaftlichen Engagements hin: "Es wird keine Entwicklung ohne Sicherheit und keine Sicherheit ohne Entwicklung geben", erklärte er.

Das deutsche Engagement im Niger konzentriert sich vor allem auf die Entwicklungszusammenarbeit, die Schaffung von Sicherheit und Stabilität sowie die Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Bei den aktuellen Zusagen liegt Deutschland auf Platz drei der bilateralen Geber. Im vergangenen Jahr wurden Hilfen im Bereich Gesundheit beschlossen. Neben staatlichen Aktivitäten unterstützt die Bundesregierung auch die Arbeit deutscher Nichtregierungsorganisationen in Niger finanziell.

Freitag, 17. Juni 2016

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