Mitschrift Pressekonferenz

Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel zum Abschluss der Reise nach China

in Shenzhen

BK’in Merkel: Nach den politischen Gesprächen, die ich gestern in Peking geführt habe - inklusive auch Gesprächen mit Künstlern und Intellektuellen und abends auch mit Menschenrechtlern -, bin ich heute nach Shenzhen weitergereist. Ich versuche, wann immer ich in China bin, nicht nur Peking zu besuchen, sondern auch eine Provinz, um einfach ein breiteres Bild von der Entwicklung Chinas zu bekommen.

Shenzhen ist ja eine ganz spezielle Ortschaft, weil hier vor 40 Jahren durch Deng Xiaoping die Entscheidung getroffen wurde, China wirtschaftlich zu öffnen, und diese Stadt steht stellvertretend für diese Öffnung. Sie ist in 40 Jahren von einem Fischerdorf von 30 000 Einwohnern zu einer Metropole von 21 Millionen Einwohnern gewachsen und sie ist auch ein Ort, an dem sehr viele deutsche Unternehmen ihre Produktion haben - und zwar eine weltführende Produktion. Wir haben uns das hier am Beispiel von Siemens angeschaut, wir könnten uns das hier aber genauso gut am Beispiel der BASF und von Automobilfirmen anschauen. Shenzhen hat sich in letzter Zeit auch zu einem Zentrum der Digitalisierung entwickelt. Die Internetplattform aus dem Haus Tencent, die Sie alle kennen, ist hier beheimatet, und auch die Künstliche Intelligenz wird hier entwickelt - deshalb auch noch der Besuch eines Start-ups.

Ich glaube, man sieht an dieser Dynamik, dass auf der einen Seite sehr gute Möglichkeiten der Kooperation bestehen; man sieht an dieser Dynamik aber auch, dass wir aufgefordert sind, uns eben auch sehr strategisch mit der Digitalisierung und den daraus erwachsenden Veränderungen des Arbeitsmarktes zu befassen. Wir sind da nicht in allen Fällen vorneweg, aber man sieht auch an unseren deutschen Unternehmen, dass wir durchaus Weltmarktführer in einigen Bereichen sind. Aber das muss Tag für Tag wieder erarbeitet werden.

Insoweit komplettiert dieser Aufenthalt in Shenzhen meinen Besuch in Peking, der deutlich gemacht hat, dass wir strategische Beziehungen aufbauen. Wir werden Anfang Juli Regierungskonsultationen haben. Wir haben einige Themen natürlich auch kritisch angesprochen: das Cybergesetz, die Frage des Menschenrechtsdialogs und auch immer wieder die Frage des Schutzes des geistigen Eigentums. Die Kooperation muss jetzt - natürlich auch mit Blick auf die Digitalisierung - auf ganz neue Füße gestellt werden; denn Daten sind der entscheidende Faktor und Datensicherheit ist damit für die Unternehmen das A und O. Deshalb hoffen wir, dass wir in den nächsten Monaten beispielhaft im Bereich der Automobilindustrie ein MoU in der Frage des autonomen Fahrens mit China vereinbaren können, das uns dann genau hierüber mehr Sicherheit und mehr Möglichkeiten einräumt. Das sind alles neue technische Entwicklungen, und da müssen beide Seiten natürlich auch neue Wege beschreiten.

Herzlichen Dank!

Freitag, 25. Mai 2018

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