Rasmussen wird neuer Nato-Generalsekretär

Anders Fogh Rasmussen wird am 1. August neuer Generalsekretär. Darauf einigten sich die 28 Mitgliedsländer der Nato. Erstmals stimmten auch Albanien und Kroatien als neue Mitglieder ab.

Die Gastgeber Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Arbeitssitzung des Nordatlantikrats.
Deutschland und Frankreich - Starke Partner in einem starken Bündnis Foto: REGIERUNGonline / Eisele

„Ich möchte dem neuen Nato-Generalsekretär ganz herzlich gratulieren“, freute sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Entscheidung. Sie sei froh, dass das Bündnis damit seine Handlungsfähigkeit gezeigt und den Gipfel zu einem Erfolg geführt habe.

Mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy hatte sich die Kanzlerin vorgenommen, den 60. Jahrestag der Nato mit einem Symbol zu begehen: dem Gang der Staats- und Regierungschefs über die Rheinbrücke, die Deutschland und Frankreich nach vielen Kriegen miteinander verbindet.

Der künftige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Bild vergrößern Der zukünftige Nato-Generalsekretär Rasmussen Foto: REGIERUNGonline / Eisele

„Wir sind froh und glücklich, dass wir darauf aufbauen können, dass unsere Vorgänger diese Brücken gebaut haben“, betonte Merkel. Aber auch für die jetzige Generation seien Aufgaben zu erfüllen. Mit der Ernennung des neuen Nato-Generalsekretärs sei es gelungen, Einigkeit in der Nato zu zeigen. Dies sei gerade angesichts der weltweiten Probleme ein wichtiges Zeichen gewesen.

Rasmussen sei der Richtige, sagte der scheidende Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer .  Davon seien alle Staats- und Regierungschefs der Nato überzeugt. Rasmussen werde die Nato modernisieren und sie an den Anforderungen des 21. Jahrhunderts ausrichten.

„Ich freue mich sehr darauf, dass ich die gute Arbeit von de Hoop Scheffer fortsetzen kann“, sagte Rasmussen. Gemeinsam werde man jetzt versuchen, die Nato fit zu machen für die neuen Herausforderungen.

Konzept der vernetzten Sicherheit

Aber nicht nur die Wahl eines neuen Nato-Generalsekretärs stand auf dem Programm. Der Nordatlantikrat mit den Staats- und Regierungschefs erteilte den Auftrag für ein neues strategisches Konzept.

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht mit den Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsstaaten über die Passerelle (Rheinbrücke) Bild vergrößern Gang über den Rhein Foto: REGIERUNGonline / Kugler

„Für das Konzept der vernetzten Sicherheit haben wir seit längerer Zeit geworben“, so die Kanzlerin. Dieses Konzept werde auch von der neuen Afghanistan-Strategie der USA zu hundert Prozent umgesetzt. Diese werde die internationale Zusammenarbeit harmonisieren und wesentlich vereinfachen, ist sich Merkel sicher.

Das Konzept der vernetzten Sicherheit sieht die Zusammenarbeit der Nato mit anderen internationalen Organisationen vor. Deutschland verfolgt diesen Ansatz bereits in Afghanistan. Dort ermöglicht der militärische Schutz erst den Wiederaufbau des Landes, der wiederum zu mehr Sicherheit beiträgt. Zivile und militärische Mittel greifen ineinander. Schrittweise sollen die afghanischen Partner immer mehr Eigenverantwortung übernehmen.

Die Nato-Staaten verständigten sich darauf, mehr für die Ausbildung der afghanischen Armee zu tun.  Finanzielle Mittel dazu werden in einem Treuhandfonds bereitgestellt. Außerdem soll die Wahl in Afghanistan gesichert werden.

Frauenrechte schützen

Von der afghanischen Regierung  forderte die Kanzlerin zugleich die Rücknahme eines Gesetzes, das die sexuelle Nötigung von Ehefrauen erlaubt. „Für uns ist unverzichtbar, dass Männer und Frauen die gleichen Rechte haben“, stellte die Kanzlerin klar.

Es sei nicht akzeptabel, wenn solche Regelungen Gesetz würden. Schließlich kämpften die Bündnispartner in Afghanistan dafür, dass alle Menschen dort vernünftig leben können - und zwar Männer und Frauen.

Transatlantische Partnerschaft gestärkt

Die Kanzlerin dankte ausdrücklich dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama. „Wir wollen mit den Vereinigten Staaten von Amerika tatkräftig daran arbeiten, dass das transatlantische Verhältnis nicht nur auf dem Papier steht, sondern sich in der Praxis erweist.“

Dazu habe der neue US-Präsident heute einen wichtigen Beitrag geleistet, unterstrich Merkel. Eine hervorragende Grundlage, um die Lösung schwieriger Fragen voranzutreiben. „Ich fahre zufrieden nach Hause. Deutschland war gern ein Teil der Gastgeber“, ist die Kanzlerin zufrieden.

4.04.2009

Start:
4.04.2009
Land:
Frankreich
Stadt:
Strassburg

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