Mittwoch, 21. August 2019

Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der Nationalen Konferenz "Luftfahrtstandort Deutschland" am 21. August 2019 am Flughafen Leipzig/Halle

Redner:
Angela Merkel
Gehalten:
21. August 2019, Mittwoch

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Michael Kretschmer,
liebe Bundesminister Peter Altmaier und Andreas Scheuer,
sehr geehrter Herr Staatssekretär,
sehr geehrter Herr Beauftragter für die Luftfahrt,
sehr geehrter Herr Ahmelmann als Gastgeber,
Herr Ogilvie stellvertretend für viele, die hier sind,
Herr Spohr natürlich,
sehr geehrte Kollegen aus den Landesparlamenten,
sehr geehrte Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften,

als ich 2006 genau hier an diesem Ort war, befand sich dieses Gebäude noch im Rohbau. Der Standort Leipzig/Halle hatte sich in einem europäischen Wettbewerb um diese Investition durchgesetzt. Heute können wir erfreut feststellen, dass der Hub Leipzig/Halle das zweitgrößte Drehkreuz für Luftfracht in Deutschland ist. Über eine Million Tonnen werden hier im Jahr abgefertigt. Täglich starten rund 65 Flugzeuge zu über 50 Zielen weltweit. Und knapp 6.000 Menschen arbeiten hier. Man muss schon sagen – Michael Kretschmer hat es ja eben auch gesagt –: Das ist ein toller Erfolg, der dadurch zustande gekommen ist, dass Leipzig, dass Sachsen ganz entschieden geworben und gezeigt haben, wie Leistung und Mut der Menschen dieser Region wirklich auch Neues gebracht haben.

Deshalb ist dieser Austragungsort der ersten Bund-Länder-Konferenz zum Luftfahrtstandort Deutschland hier in Leipzig ein richtiger Ort. Natürlich wären einem auch andere Städte eingefallen, aber auch als Luftfahrtstandort Deutschland sind wir ein Land, das föderal strukturiert ist. Leipzig hat in den letzten Jahren wirklich Herausragendes vollbracht, aber andere stehen auch im Wettbewerb. Dass diese erste Bund-Länder-Konferenz stattfindet, zeigt ja auch, dass sich die Bundesregierung diesem Thema in der ganzen Breite verpflichtet fühlt – angefangen von den Innovationsthemen über die Standortbedingungen bis hin zu den Arbeitsbedingungen –, weil wir wissen, dass der Rest der Welt nicht schläft, weil wir ganz bewusst ein Zeichen setzen wollen und eben auch unsere föderale Struktur an dieser Stelle als einen Mehrwert deutlich machen wollen. Und das bedeutet, dass wir eben diese Konferenz hier durchführen.

Dieses Jahr ist, wenn man so will, auch für die Luftfahrt in gewisser Weise ein Jubiläumsjahr. Vor 70 Jahren hatte die Luftbrücke eine Funktion, die dem damaligen West-Berlin Freiheit ermöglicht hatte; wir sollten daran noch einmal denken. Und wir haben vor 30 Jahren hier in unmittelbarer Nähe, in Leipzig, die Montagsdemonstrationen gehabt, die diesem Standort hier überhaupt die freiheitlichen Möglichkeiten gebracht haben, die wir heute im fairen Wettbewerb mit anderen nutzen können.

Die Welt ist in den letzten Jahrzehnten mehr zusammengerückt. Grenzüberschreitender Austausch und internationale Vernetzung sind gelebter Alltag. Und dabei spielt das Fliegen eine entscheidende Rolle. Fliegen verbindet Länder, Menschen und Märkte. Weltweite Kooperation ist für die Luftfahrtbranche tägliches Selbstverständnis. Und diese Branche ist von erheblicher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung – erst recht für eine Exportnation wie Deutschland, die nicht nur auf global vernetzte Transportmöglichkeiten angewiesen ist, sondern anderen Ländern auch durch ihre Produkte zu Transportmöglichkeiten verhilft.

Der Wert der Waren, die in Deutschland per Luftfracht in außereuropäische Länder exportiert werden, beläuft sich auf weit mehr als ein Viertel des Gesamtwerts der dorthin ausgeführten Waren. – Nun muss man wissen, dass zum Beispiel Medizinprodukte pro Kilo etwas teurer sind als andere Produkte; deshalb spreche ich vom Wert der Waren. – Und ein substanzieller Anteil entfällt auf die Luftfracht von hier aus, von Leipzig/Halle. Wir haben in der Luftfahrtbranche hierzulande rund 330.000 Menschen direkt beschäftigt – bei Herstellern und Zulieferern, in Fluggesellschaften, Flughäfen und der Flugsicherung. Zählt man die indirekte Beschäftigung noch dazu, dann stellt man fest, dass insgesamt bis zu 850.000 Menschen von der Luftfahrt profitieren. Das ist also alles andere als ein vernachlässigbarer Teil unserer wirtschaftlichen Wertschöpfung.

Deshalb müssen wir aus vielen guten Gründen die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Luftfahrtstandortes Deutschland stärken. Und das gelingt nur bzw. am besten, wenn Bund, Länder und die gesamte Branche und die Gewerkschaften eng zusammenarbeiten. Dazu gehört auch, dass wir Deutschland zu einem führenden Standort für klimaverträglichere Flugzeugtechnologien machen wollen. Jeder spürt ja angesichts der globalen Diskussion, dass sich hier in den nächsten Jahren vieles ändern wird. Wer sich diesem Thema frühzeitig widmet, wird auch die besten Möglichkeiten haben.

Wir wissen auch und können daran nicht vorbeigehen, dass es eine zunehmende Kritik gerade auch am Flugverkehr gibt. Umso wichtiger ist es, dass die Branche zeigen kann, dass Wachstum nicht mit immer mehr Wachstum klimaschädlicher Emissionen verbunden ist, sondern dass, wie auch in anderen Bereichen, eine Entkopplung erreicht werden kann. Da muss die Luftfahrt ihren Beitrag leisten. Mit der Selbstverpflichtung, die CO2-Emissionen des Luftverkehrs ab dem Jahr 2020 einzufrieren und bis 2050 auf 50 Prozent des Wertes von 2005 zu senken, hat sich die Luftfahrtbranche wichtige Ziele gesetzt.

Die Notwendigkeit der Änderungen im Zusammenhang mit dem Klimaschutz kann auch eine wirtschaftliche Chance sein, wenn wir in neue Technologien investieren. Wenn wir uns auf moderne Flugzeuge mit lärm- und emissionsarmen Antrieben konzentrieren, dann können die Akzeptanz des Luftverkehrs und damit auch die Nachfrage und Wettbewerbsfähigkeit gesichert werden. Das kommt auch im „Leipziger Statement für die Zukunft der Luftfahrt“ zum Ausdruck. Die Wichtigkeit dieses Statements beruht vor allen Dingen darin, dass Sie sich alle gemeinsam entschieden haben, die Bedeutung deutlich zu machen – wir wissen natürlich, dass es richtig ist; und das ist auch ein Schwerpunkt der Bundesregierung –, dass wir Effizienz und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt stellen.

Dabei haben wir verschiedene Komponenten zu berücksichtigen. Dazu gehören alternative Flugkraftstoffe. Sie sind heute noch viel zu teuer und nur begrenzt verfügbar. Aber es war, wenn wir mal ganz ehrlich sind, bei jeder neuen Technologie so, dass es am Anfang teuer war. Wir können mit Blick auf erneuerbare Energien ein Lied davon singen, wenn wir uns zum Beispiel die Subventionen für die Windkraftanlagen auf See anschauen und wo wir heute stehen. Als ich in den 90er Jahren Umweltministerin war, schien die Solarenergie meilenweit entfernt von jeder Art von Wirtschaftlichkeit zu sein, aber es ist dann doch gelungen, dort hinzukommen. Deshalb müssen wir auch bei Flugkraftstoffen entschiedene und wichtige erste Schritte gehen. Das kommt in der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung zum Ausdruck. Der Bundesverkehrsminister hat hier im Zusammenhang mit dem Biomasseforschungszentrum ein Forschungsprojekt für diesen Standort aufgesetzt. Andere finden auch an Raffinerie-Standorten statt. Wir müssen jedenfalls das Thema Power-to-Liquid ansprechen, müssen Referenz- oder Demonstrationslabore dazu haben und weiter daran arbeiten.

Wir werden bis zum Ende des Jahres auch eine nationale Wasserstoffstrategie erarbeiten. Das ist in vielerlei Hinsicht leichter gesagt als getan, aber wir wollen technologieoffen an die Dinge herangehen. Wir haben mit der Elektromobilität einen wichtigen Baustein in der Automobilmobilität. Aber sich nur auf diesen Bereich zu konzentrieren, wäre nach unserer Sicht ganz falsch. Die Potenziale von Wasserstoff sind auch für die Luftfahrt noch längst nicht erschlossen. Daher müssen wir auch da schauen, wie wir weiter vorankommen.

Wir freuen uns, dass die Forschung zum elektrisch angetriebenen Fliegen deutliche Fortschritte gemacht hat. Peter Altmaier hat erzählt, wie man noch vor wenigen Jahren, als er Kanzleramtsminister war, etwas lächelte, wenn man den elektrischen Antrieb im Zusammenhang mit dem Fliegen nannte. Heute wissen wir, dass das möglich ist. Und dass hier draußen schon ein Prototyp des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt steht, zeigt das ja auch. Kleine Maschinen können bereits über elektrische Antriebe verfügen. Die Nachfrage von Fliegern mit bis zu 80 Sitzen für kurze Strecken nimmt womöglich zu. Das heißt also, auch das scheint kein Ding der Unmöglichkeit mehr zu sein.

Wir wissen natürlich: wir können bei all dem nicht allein national arbeiten. Wir können Vorreiter sein, wir können Innovationstreiber sein, aber in Sachen Klimaschutz unterstützen wir natürlich auch CORSIA – Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation. Wir wollen eine ambitionierte Gestaltung dieses Klimaschutzinstruments, damit das Ziel, das Wachstum des internationalen Flugverkehrs CO2-neutral zu gestalten, auch tatsächlich erreicht wird.

Für den EU-Emissionshandel müssen wir die mit innereuropäischen Flügen gesammelten Erfahrungen auswerten. Wir müssen die künftige Rolle dieses Instruments noch klären. Wir müssen darauf achten, dass die Klimaschutzinstrumente im Flugverkehr greifen, dass sie nicht wettbewerbsverzerrend sind und wir nicht lauter verschiedene Dinge machen, die sich irgendwie quer im Raum entgegenstehen. Deshalb müssen wir versuchen, möglichst eine einheitliche Herangehensweise zu erreichen.

Wir wollen keine erzwungenen Einschränkungen unserer Mobilität, sondern wollen auf moderne Mobilität setzen. Das ist angesichts der Entwicklungen weltweit und angesichts des Charakters unseres Landes als Exportnation sehr wichtig. Forschung für mehr Nachhaltigkeit muss also im Zentrum stehen. Deshalb fühlen wir hier auch einen Druck. Und wir können also den Ländervertretern sagen: wir werden uns als Bund hier weiter engagieren. Die Luftfahrtindustrie ist seit jeher ein Innovationsmotor. Wir fördern die Stärke der Branche nicht nur allgemein mit Instrumenten wie der steuerlichen Forschungsförderung, sondern auch gezielt über das Luftfahrtforschungsprogramm. Es gibt, um mehr Nachhaltigkeit zu erreichen, eine Vielzahl von Ansatzpunkten, die ich hier nur kursorisch nennen kann – zum Beispiel die Turbinenforschung.

Dass wir den Airbus A319neo hier haben, demonstriert auch wieder einen Schritt hin zu einer besseren Effizienz. Airbus hat eine 50-jährige Geschichte. 1969 schlossen Deutschland und Frankreich den Vertrag über den gemeinsamen Bau eines A300B. Spanien und Großbritannien sind später der Kooperation beigetreten. Die Vision, ein europäisches Schwergewicht im Flugzeugbau zu haben, ein globales Schwergewicht aus Europa, hat sich erfüllt. Allein in Deutschland sind über 46.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Airbus beschäftigt. Deshalb können wir sagen, Airbus ist ein Glücksfall. Und wir hoffen, dass die Branche auch mit neuen Projekten, zum Beispiel dem deutsch-französischen Luftverteidigungssystem FCAS, Future Combat Air System, weiteren Rückenwind bekommt und wir an dieser Stelle die gemeinsame europäische Kooperation noch sehr viel klarer darstellen können.

Wesentlich ist natürlich auch das Thema Digitalisierung als Innovationstreiber für die Steuerung und den Betrieb von Flugzeugen sowie vor allen Dingen auch für die Abläufe am Boden. Ohne Digitalisierung würden viele Flughäfen heute nicht mehr zu betreiben sein; von den Flugzeugen will ich erst gar nicht sprechen.

Ein neuer und wachstumsstarker Markt im Luftverkehr ist durch die Entwicklung von Drohnen, von unbemannten Flugsystemen, entstanden. Die Einsatzmöglichkeiten sind vielfältig – manchmal zu vielfältig; der Verkehrsminister muss auch regulatorisch eingreifen, damit hier nicht Störungen eintreten. Aber insgesamt ist der Drohneneinsatz eine faszinierende neue Methode zur Datengewinnung, wenn ich etwa an die Logistik denke, an die Landwirtschaft oder an den militärischen und polizeilichen Bereich. Nun geht es natürlich auch darum, mit zunehmendem Einsatz unbemannter Systeme die verschiedenen Betriebsabläufe so zu gestalten, dass sie sich nicht gegenseitig behindern und dass die Bevölkerung sie auch akzeptiert. Um innovativen und verlässlichen Luftfahrtanwendungen den Weg zu bereiten, bieten sich natürlich auch digitale Testfelder an, wie wir sie schon von Autobahnen kennen.

So faszinierend unbemannte Flugsysteme oder die Vision von Flugtaxis sind – natürlich sind auch in der klassischen Luftfahrt neue Lösungen gefragt, um hohen Mobilitätsansprüchen gerecht zu werden. Wir erleben ja immer wieder Überlastungen, insbesondere in der Sommerzeit; ich rede jetzt nur über das letzte Jahr, noch nicht über dieses. Um Verspätungen vorzubeugen, brauchen wir mehr Kapazitäten am Boden und in der Luft und vor allen Dingen eine Überarbeitung des Rechtsrahmens des Einheitlichen Europäischen Luftraums, die darauf abzielt, den Luftraum effizienter zu gestalten und mehr Kapazitäten zu schaffen. Wir haben ein ganz besonderes Augenmerk auf dieses Vorhaben, möchte ich sagen. Allerdings ist der Fortschritt, die verschiedenen Interessen der europäischen Länder übereinzubringen, manchmal auch eine Schnecke. Wenn wir aber in Europa nicht in der Lage sind, in den verschiedenen Bereichen – ob Digitalisierung, ob einheitlicher Luftraum – die Vorteile des Binnenmarkts auch wirklich konsequent umzusetzen, werden uns andere Regionen auf der Welt abhängen.

Also, wir wollen als Bundesregierung unterstützend tätig sein und – das sage ich auch im Namen der beiden Minister, die diese Konferenz vorbereitet haben – an die insgesamt positive Entwicklung der letzten Jahre anknüpfen. Aber wir wissen auch: der Konjunkturhimmel ist in diesen Monaten nicht wolkenfrei. Die Spannungen in den internationalen Handelsbeziehungen und der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union bereiten uns durchaus Kopfzerbrechen. Die Luftfahrt zeigt sich ja sensitiv. Wenn es Handelsspannungen gibt, kann man das zum Beispiel in Leipzig sofort wie an einem Seismografen ablesen.

Deshalb werde ich heute auch im Gespräch mit dem britischen Premierminister, der mich besucht, darüber reden, wie wir einen möglichst friktionsfreien Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hinbekommen. Wir müssen natürlich um unser Wirtschaftswachstum kämpfen. Wir werden deutlich machen: ein neues Luftverkehrsabkommen auszuhandeln, braucht Zeit. Deshalb wäre es natürlich das Beste, wenn man für die Zeit des Übergangs auch klare Möglichkeiten hätte. Und natürlich werden mit Blick auf einen Drittstaat, der Großbritannien dann ja sein wird, nicht alle Vorteile gewährleistet werden können, die wir innerhalb der Europäischen Union haben.

Im Verkehr insgesamt zeigt sich exemplarisch, was Europa zu einem guten Teil ausmacht: Freizügigkeit, Vernetzung, Mobilität, Passagierrechte, Sicherheit, Standards, Nachhaltigkeit. Bei all dem ist eine Gesamtverständigung richtig und wichtig, um Europa als Global Player noch effizienter zu machen.

Deutschland und die EU treten für einen möglichst freien Welthandel ein. Protektionismus lehnen wir ab. Wir wollen deshalb auch neben den bilateralen Handelsabkommen, die wir immer wieder seitens der Europäischen Union verhandeln, vor allen Dingen auch die Modernisierung der WTO voranbringen. Wir wollen versuchen – gerade auch im Streit über Subventionen –, Strafzahlungen möglichst zu vermeiden und zu gütlichen Einigungen zu kommen, wie etwa im Augenblick in den Gesprächen mit den USA.

Ein konstruktives Miteinander – davon bin ich zutiefst überzeugt – ist allemal besser als ein Gegeneinander. Deshalb freue ich mich, dass ein schönes Beispiel auch hier auf dieser Luftfahrtkonferenz zu sehen ist, nämlich die DO 328, die von 1992 bis 2005 von Dornier gebaut wurde. Heute Morgen kam es zu einer Unterzeichnung; die US-Muttergesellschaft hat verkündet, dass Entwicklung und Herstellung eines hochmodernen Typs der DO 328 in Deutschland wieder aufgenommen werden – und zwar nicht irgendwo, sondern ganz wesentlich hier in Leipzig; und die Entwicklung an anderen Stellen. Wir freuen uns, dass die Neuansiedlung der Produktion für die Region wieder ein weiteres Steinchen im Mosaik eines erfolgreichen Wirtschaftsstandorts ist. Und dass wir die Perspektive haben, dass die DO 328 einmal hybrid-elektrisch angetrieben wird, weist auch darauf hin, dass nicht einfach theoretische Aussagen getroffen werden, sondern dass man hier ganz praktisch denkt. Ich habe eben mit der Vertreterin gesprochen, die diese Entwicklung voranbringt; und dabei geht es nicht um Jahrzehnte, sondern um drei bis fünf Jahre, was natürlich toll wäre.

All die Themen, die ich jetzt genannt habe, zeigen ja, dass wir vor großen Herausforderungen stehen. Deshalb ist diese Konferenz nicht der Endpunkt einer Entwicklung, sondern der Auftakt für Folgeveranstaltungen. Und sie ist ein Auftakt für die Überarbeitung unserer Luftfahrtstrategie, die die Bundesregierung 2014 verabschiedet hatte. Und hier werden auch die Themen des Leipziger Statements – inklusive der Situation und der Erwartungen der Beschäftigten – eingehen.

Der heutige Konferenztag bietet sicherlich noch weitere Gelegenheiten für Gespräche und einen umfassenden Austausch. Ich freue mich, dass ich dabei sein konnte, und ermuntere Sie alle, sich einzubringen. Jeder und jede, der oder die hier dabei ist, hat ja ein Herz für den Luftfahrtstandort Deutschland und hat Wissen beizusteuern. Wir wissen: nur wenn wir dieses Wissen vernetzen, nur wenn wir uns gegenseitig Beispiel sind, nur wenn die Großen und die Kleinen gut zusammenarbeiten, dann werden wir erfolgreich sein. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch erfolgreiche Stunden und bedanke mich dafür, dass ich hier dabei sein konnte.

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