Freitag, 18. Januar 2019

Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der Tagung des Global Forum for Food and Agriculture am 18. Januar 2019 in Berlin

Redner:
Angela Merkel
Gehalten:
18. Januar 2019, Freitag
Ort:
Berlin

Liebe Julia,
sehr geehrte Minister,
sehr geehrte Herren Kommissare,
sehr geehrte Staatssekretäre,

ich möchte Sie auch seitens der ganzen Bundesregierung sehr herzlich hier in Berlin auf der Grünen Woche zu dieser speziellen Veranstaltung begrüßen. Dass Sie in so großer Zahl hierhergekommen sind, zeigt den Willen, zu kooperieren und sich dem Innovationspotenzial der Landwirtschaft zu stellen.

Das Global Forum for Food and Agriculture ist, wie schon gesagt wurde, eine Plattform, die sich auch in multilaterale Bemühungen insgesamt einreiht – von der argentinischen G20-Präsidentschaft hin zur japanischen G20-Präsidentschaft. Ich habe gehört, dass Sie in einem sehr guten Geist und auch mit sehr hoher Flexibilität fürs Verhandeln miteinander kooperieren. Das ist auch immer wichtig.

Wir – das darf ich Ihnen sagen – versuchen, gute Gastgeber zu sein. Das Davos für die Landwirtschaft – allein, es fehlen der Schnee und ein wenig die Berge. Aber wir versuchen, das in Berlin durch andere Dinge zu kompensieren. Berlin ist reich an Attraktionen, wenn auch nicht reich an Landwirtschaftsunternehmen. Aber wer es keinen ganzen Tag ohne Landwirtschaft aushalten kann, kann die Domäne Dahlem besuchen, auch wenn es nur ein relativ kleiner Betrieb ist. Aber hier auf der Grünen Woche gibt es ja auch genug zu sehen.

Sie befassen sich im Zusammenhang mit Ernährung vor allem mit Ernährungssicherheit und mit dem Kampf gegen den Hunger – mit einem Thema, das auch in den SDGs, den Sustainable Development Goals für das Jahr 2030, eine zentrale Rolle einnimmt. Eine Welt ohne Hunger ist eines der ausgesprochenen Ziele. Sie nehmen das Innovationspotenzial auf, um scheinbar unvereinbare Dinge zusammenzubringen, nämlich Ernährungssicherung mit einer wachsenden Weltbevölkerungszahl und einem zum Teil auch robusten Umgang mit unseren Ressourcen. Für diese Herausforderungen bietet die Digitalisierung im Grunde sehr viel mehr Chancen, als sie uns Angst machen muss. Aber wie bei allem brauchen wir, damit der Mensch im Zentrum der Dinge bleibt, Leitplanken, Regulierung, einen Rahmen, womit alles im Sinne von Rechtssicherheit und Gerechtigkeit ablaufen kann.

Sie sind nach Deutschland gekommen. Hier gibt es, wie wahrscheinlich auch in Ihren Ländern, sehr viele Landwirte, die sich fragen, was Strukturwandel, Extremwetterlagen, Niedrigpreise oder Handelsstreit für ihre Zukunft bedeuten. Jeder landwirtschaftliche Betrieb ist ja ein Stück Heimat und immer auch etwas, das sehr stark mit Gefühlen zu tun hat und gleichzeitig ökonomisch funktionieren muss. Deshalb müssen wir an dieser Stelle so zusammenarbeiten, dass wir eine nachhaltige Nutzung der Natur, unserer Erde, um es etwas pathetischer zu sagen, mit den Notwendigkeiten des wirtschaftlichen Funktionierens zusammenbringen.

Wir haben viele Chancen. Gerade auch die landwirtschaftlichen Berufe können durch die Digitalisierung auch ungemein attraktiv sein. Ich weiß, dass hier im Umkreis dieses Forums auch Start-ups sind. Eine der Chancen ist natürlich, dass schwere körperliche Arbeit wegfällt. Roboter in den Ställen können heutzutage recht viel. Ich konnte mir das im vergangenen Sommer selbst anschauen. Farmmanagementsysteme können Buchführung und Planung erleichtern. Deshalb kann man in einigen Betrieben heute schon sehen, wie die Zukunft aussieht – nicht nur in Großbetrieben. Wir in Deutschland versuchen, gerade auch die kleineren und mittelständischen Betriebe in den Blick zu nehmen. Da muss ich auch einen Blick auf die europäischen Kommissare werfen. Wir verfolgen natürlich alles, was in der Kommission diskutiert wird. Ich komme aus einer Region, in der eher große Betriebe zu Hause sind. Andere Regionen haben eher kleine Betriebe. Aber ich möchte Sie jetzt nicht mit EU-internen Diskussionen langweilen.

Der technische Fortschritt geht schnell voran. Zum Beispiel wird wahrscheinlich bereits 2025 jede zweite Kuh in Nordwesteuropa von Robotern gemolken. Oft vollziehen sich die digitalen Entwicklungen noch schneller. Ich denke, trotzdem wird es zumindest in Deutschland ein wichtiges Problem sein, den Generationenwandel gut begleiten zu können. Aber je besser die materielle und ökonomische Lage der Betriebe ist, desto schneller werden sich auch Innovationen durchsetzen.

Damit Landwirte die Möglichkeiten der Digitalisierung überhaupt nutzen können, müssen wir allerdings erst einmal eine leistungsstarke digitale Infrastruktur aufbauen. Dabei haben wir in Deutschland noch viel zu tun. Ich vermute aber, das ist in anderen Ländern auch so. Julia Klöckner, unsere Landwirtschaftsministerin, zeigt hohe Schlagkraft, wenn es darum geht, dass auch die ländlichen Regionen ans Internet angeschlossen werden; und zwar nicht an irgendein Internet, sondern möglichst rasch natürlich auch an das schnelle Internet. Da wir aber erleben, dass in den ländlichen Regionen das rein marktwirtschaftlich nicht funktioniert, brauchen wir hierbei staatliche Unterstützung. Die Präzisionslandwirtschaft, auf die ich später noch zu sprechen kommen werde, ist ein klassisches Beispiel dafür, dass allein der Anschluss des Bauernhofs noch nicht reicht, sondern dass man auch auf vielen Hektar großen Flächen, die man bewirtschaftet, Zugang zum Internet braucht. Deshalb also ist dies ein Topthema, denn sonst bräuchten wir über Digitalisierung in weiten Bereichen nicht zu sprechen.

Die traditionsreiche Branche der Landwirtschaft muss also – das ist jedenfalls deutsche Politik; und ich glaube, in den allermeisten Ländern ist es auch so – einen festen Platz in der Wirtschaftspolitik unserer Länder, in der Wertschöpfungspolitik unserer Länder einnehmen. Sie bedeutet auch immer einen zusätzlichen Beitrag zur Landschafts- und Kulturpflege. Sie leistet einen Beitrag für nachwachsende Rohstoffe und natürlich auch für die Versorgung mit Nahrungsmitteln.

Die Vereinten Nationen schätzen, dass weltweit bis zum Jahr 2050 zwei bis drei Milliarden Menschen mehr ernährt werden müssen. Das heißt, die Landwirtschaft muss etwa zwei Drittel mehr produzieren. Aber es ist uns schon bis heute noch nicht gelungen, den Hunger aus der Welt zu verbannen. Es wird also immer wichtiger, dass wir neue Wege finden – auch um ökologische Nachteile zu vermeiden oder um da, wo heute noch unökologisch gewirtschaftet wird, diesen Zustand zu überwinden. Die Lebensmittelproduktion kann und muss also gesteigert werden, gerade auch in den Ländern, die wir gemeinhin als Entwicklungsländer bezeichnen. Deshalb müssen wir verschiedene Dinge verbessern.

Ich will erstens die Verbesserung des Zugangs zu Märkten und Betriebsmitteln sowie der allgemeinen Rahmenbedingungen für Investitionen nennen. Wir, die wir in Europa zu Hause sind, haben dabei auch unsere Probleme. Aber ich habe mich auch sehr viel mit afrikanischen Ländern beschäftigt. Wenn man sieht, welche Kreditzinsen gezahlt werden müssen und wie schwierig es ist, überhaupt einen Kredit zu bekommen, dann begreift man, dass man vor riesigen Problemen steht. Deshalb haben wir – das hat nicht direkt etwas mit Landwirtschaft zu tun – als Initiative während unserer G20-Präsidentschaft einen sogenannten „Compact with Africa“ aufgelegt, mit dem wir die Länder ermuntern, ihre finanziellen Rahmenbedingungen transparenter zu machen und mit der Weltbank und dem IWF zusammenzuarbeiten. Im Gegenzug verbessern wir die Zugangsmöglichkeiten für Kredite und arbeiten mit der Afrikanischen Entwicklungsbank zusammen. Ich denke, das ist sehr wichtig. Denn sie dürfen sich ja auch nicht in Abhängigkeiten begeben, die ihnen für vielleicht zwei oder drei Jahre eine gute Zukunft verschaffen, mit denen sie anschließend aber auf den Schulden sitzen bleiben und keine nachhaltige Entwicklung schaffen können.

Gute Regierungsführung ist Voraussetzung für eine gute Zusammenarbeit. Sie sind hier als Vertreter Ihrer Staaten. Wenn ich mir das zu sagen erlauben darf: Viele Länder haben ganz andere Probleme als wir in Europa. Wir in Europa haben ein steigendes Durchschnittsalter. Aber in asiatischen Ländern und noch mehr in afrikanischen Ländern gibt es einen unglaublich hohen Prozentsatz junger Menschen. Sie alle wollen eine Zukunft haben. Diese jungen Menschen haben oft, noch bevor sie einen dauerhaften Zugang zu Strom haben, schon ein Smartphone. Wenn sie ein Smartphone haben, dann wissen sie, was auf der Welt möglich ist. Diese jungen Menschen wollen mitsprechen, sie wollen Teil einer aktiven Zivilgesellschaft sein. Deswegen meine Bitte: Haben Sie keine Sorge vor einer aktiven Zivilgesellschaft, sondern nutzen Sie die Chance, dass Menschen mitbestimmen können und ihr Leben mitgestalten können. Die Menschen wollen natürlich auch Sicherheit bei ihren Eigentumsrechten haben. Und man muss alles tun, um sozialen Frieden zu schaffen und zu sichern.

Zweitens: Neben der Verbesserung des Zugangs zu Märkten und Betriebsmitteln sind moderne, regional angepasste und umweltverträgliche Methoden gefragt, um Produktion und Produktivität zu erhöhen. Um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden, braucht es Innovation. Ich weiß, viele Länder, in denen noch eine, sagen wir einmal, sehr familienbezogene Landwirtschaft mit einem sehr geringen technischen Aufwand betrieben wird, stehen jetzt vor einem riesigen Sprung. Auch wenn wir ihnen über Entwicklungshilfe Methoden modernster Landwirtschaft beibringen und ihnen die schönsten Maschinen zeigen, gibt es aber vor Ort oft immer noch einen Kampf um die Felder. Und man steht vor Fragen wie etwa: Kann man mit dem Nachbarn und seinen Maschinen zusammenarbeiten und sozusagen sein Land zusammentun; wie macht man das am besten und welche Risiken geht man dabei ein? Insofern ist in vielen Bereichen auch ein riesiger kultureller Prozess zu bewältigen.

Wir müssen uns der Digitalisierung stellen. Wettervorhersagen sind dabei noch das einfachste. Es gibt Internetinformationen über neue Anbaumethoden und über Schädlingsbekämpfung. Ganz wichtig ist auch: Man kann Preise vergleichen. Es kann einen nicht irgendeine Person, die irgendwo auftaucht, erpressen, sondern man kann seinen Zugang nutzen, um vergleichbare Preise zu bekommen. Man kann die Direktvermarktung sehr viel besser hinbekommen. Das G20-Agrarmarkt-Informationssystem AMIS ist schon zu einem ganz guten Instrument geworden, um Ernteaussichten und Preise für Reis, Mais, Weizen und Soja transparenter zu machen, Preisschwankungen besser einzudämmen und damit auch in gewisser Weise Hungerkatastrophen vorzubeugen.

All das – auch das wird klar – geht ohne internationale Zusammenarbeit überhaupt nicht. Wer glaubt, er könne das alles für sein Land alleine lösen und dabei andere über den Tisch ziehen, der wird grauenhaft scheitern. Davon bin ich zutiefst überzeugt. Deshalb ist es so wichtig, dass wir hier mit Ihrem Forum auch ein Beispiel für internationale Zusammenarbeit haben. Natürlich gibt es keine Pauschallösung. Nicht nur zwischen den einzelnen Ländern etwa in Nord und Süd, sondern auch innerhalb der Länder – ich habe es an Deutschlands Beispiel schon gezeigt – sind die Probleme vollkommen unterschiedlich. Das heißt, man muss gleichermaßen Lösungen für kleine, mittlere und riesige Betriebe finden.

Wir müssen natürlich auch im Blick haben, dass wir die Vielfalt der Natur und die Regenerationsfähigkeit von Böden und Ökosystemen erhalten. Wenn wir uns mit dem Schwund der Arten beschäftigen, den wir weltweit sehen können, dann erkennen wir, dass das ein riesiges Thema ist – auch bei uns in Deutschland.

Der Klimawandel erfasst immer weitere Teile der Welt. Afrikaner wissen seit langem, was das in ihren Ländern bedeutet, insbesondere in der Sahelzone. Aber auch hierzulande sehen wir, dass der Klimawandel unsere Bedingungen sehr verändert. Das wird ein Sommer allein nicht beschreiben, aber man kann inzwischen sehr wohl sehen, wie bestimmte Pflanzenarten in bestimmten Regionen Deutschlands nicht mehr so gedeihen wie noch vor hundert Jahren. Deshalb können wir schon sagen, dass der Klimawandel die ökologische Herausforderung unserer Zeit ist.

Deshalb wollen wir auch alles tun, um auch mit einer nachhaltigen Landwirtschaft das Pariser Klimaschutzabkommen einhalten zu können. Das soll den Anstieg der Erderwärmung auf 1,5 Grad oder darunter beschränken. Dazu muss man aber ehrlicherweise sagen: Nicht jeder Sektor kann den gleichen Beitrag leisten. Für die Landwirtschaft zum Beispiel ist es nicht so ganz einfach, insbesondere in der Tierhaltung, die CO2-Emissionen zu reduzieren. Wir haben dazu inzwischen sehr interessante Forschungsmethoden, die zeigen, wie Ernährung und CO2-Emissionen zusammenhängen. Wir haben noch einen weiten Weg vor uns. Wenn wir sagen, dass die Wirtschaft am Ende unseres Jahrhunderts weitestgehend dekarbonisiert sein muss, dann bedeutet das, dass die Landwirtschaft zu den Sektoren gehört, die bis zum Ende ihre Beiträge leisten werden.

Wichtig ist auch die Frage – und das ist für uns mit Blick auf weite Teile der Welt eine riesige Sorge –: Wie gehen wir mit unseren Wäldern um? Solange Holz immer noch zum Heizen benötigt wird, kann von einer ökologischen Nachhaltigkeit keine Rede sein. Deshalb ist das Thema erneuerbare Energien und Landwirtschaft natürlich von sehr großer Bedeutung.

Intensive Landwirtschaft – hohe Stickstoffeinträge und Pflanzenschutzmittel – ist natürlich auch ein Problem. Da kommt uns die Präzisionslandwirtschaft wirklich gerade recht. Es ist ja so, dass Digitalisierung – das merken wir zum Teil schmerzhaft und zum Teil sehr erfreut – überall Individualisierung fördert. Zum Teil erreichen wir die Menschen gar nicht mehr, weil jeder sozusagen seine Informationsecke hat, in der er sich austauscht. Sie können aber eben auch jede Pflanze in den Blick nehmen und spezifisch Einträge vornehmen und dadurch Dünger und Düngemittel sparen und hierfür auch eine Vorausschau machen. Wenn Künstliche Intelligenz und ihre Prognosemethoden noch dazukommen, dann wird man ganz wunderbare Dinge machen können, die uns heute noch recht unwahrscheinlich erscheinen. Julia Klöckner hat mir gerade gesagt, wie man bestimmte Schädlinge schon frühzeitig erkennen kann und wie man Pflanzen einzeln düngen kann. Das ist natürlich etwas, das aus meiner Perspektive sehr schön ist. Wenn sozusagen die Drohne ein pflanzengenaues Arbeiten ermöglicht, dann ist das letztlich auch für die Verbraucher von Vorteil.

Natürlich betrifft die Digitalisierung auch sämtliche Vermarktungsmethoden. Das kann dazu führen, dass Verluste, die es heutzutage selbst in Ländern gibt, in denen traurigerweise noch Hunger herrscht, vermieden werden können.

Wir weisen aber natürlich auch auf Gefährdungen hin. Das tun Sie ja auch, wenn Sie nach dem Eigentum an Daten und nach der Verantwortung für die Daten fragen. Die Hoheit über die Daten entscheidet in Zukunft im Grunde darüber, wo Wertschöpfung betrieben wird. Denn wer die Daten hat, der wird auch die Preise bestimmen können. Deshalb müssen wir auch im Datenbereich eine Wettbewerbsordnung schaffen. Wir müssen für die Nutzer Sicherheitsvorkehrungen vornehmen. Wir haben in Europa auch viele Klagen – das sage ich ganz offen –, weil wir manchmal zu bürokratischen Lösungen neigen. Aber im Grundsatz ist das, was wir als Datenschutz-Grundverordnung haben – mit bestimmten Sicherheitsansprüchen –, wirklich von allergrößter Bedeutung. Auch hierfür müssen wir eine weltweite, eine globale Lösung finden. Und dazu tragen Sie, die Sie in so großer Zahl hier sind, bei.

Das heißt also: Sie sind einerseits in der Mitte einer riesigen, chancenreichen Entwicklung mit – wenn man einmal an die Zeit vor 50 Jahren denkt – fantastischen, kaum erdachten Möglichkeiten. Sie sind auf der anderen Seite aber auch in einer Entwicklung, in der es passieren kann, dass Menschen, die mit Landwirtschaft gar nichts zu tun haben, alle relevanten Daten gehören, nur weil sie eine Plattform betreiben und so einen großen Teil der Wertschöpfung aus der Landwirtschaft übernehmen können. Dafür, da die richtige Balance zu finden, die Belange der Landwirtschaft zu sehen und die Menschen, die in der Landwirtschaft arbeiten, in den Mittelpunkt zu stellen, ist dieses Forum gerade gut. Deshalb bin ich sehr gerne hierhergekommen und habe damit sozusagen einen unorthodoxen Besuch der Grünen Woche gemacht. Julia Klöckner hat mir dieses Forum ans Herz gelegt. Und ich bin sehr froh, dass ich der Einladung nachgekommen bin.

Ich wünsche Ihnen auch weiter sehr gute Beratungen, ein gutes Endkommuniqué, ein gutes Weiterentwickeln – und in der knappen Freizeit, die Sie von der Gastgeberin vielleicht auch gegönnt bekommen, auch ein bisschen Freude an der Hauptstadt Berlin. Herzlichen Dank, dass ich hier dabei sein durfte.

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