Montag, 20. Mai 2019

Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim Besuch der Panzerlehrbrigade 9 am 20. Mai 2019 in Munster

Redner:
Angela Merkel
Gehalten:
20. Mai 2019, Montag
Ort:
Munster

Herr Zorn,
Herr Vollmer,
Herr Spannuth,
liebe Soldatinnen und Soldaten,

ich danke erst einmal dafür, dass Sie mir in so komprimierter Form Ihre Fähigkeiten vorgeführt haben – die Fähigkeiten, die in der VJTF gebraucht werden. Ich sage ganz offen: Es ist sehr beindruckend, wenn man das technische Zusammenspiel sieht. Wie Herr Spannuth schon gesagt hat, muss das technische Werk ja bedient werden, es muss kommandiert werden, es muss geordnet werden. Und Sie haben gezeigt, wie das ineinandergreift.

Ich war 2012 schon einmal in Munster. Eigentlich ist das noch nicht allzu lange her, aber seitdem hat sich die politische Aufgabe vollkommen verändert. Ich bin ja heute nicht alleine hergekommen, sondern es sind auch Kollegen aus dem Deutschen Bundestag da, die ich ganz herzlich begrüße, mein Kollege Otte und mein Kollege Klingbeil. Wir haben politische Wegmarken gesetzt und Entscheidungen treffen müssen, die wir uns vor den Ereignissen in der Ukraine nicht so vorgestellt hatten. Mit dem, was wir dort erlebt haben, ist eine neue Situation entstanden, die die Verteidigung des Bündnisgebiets gerade im europäischen Bereich wieder zu einer Priorität hat werden lassen. Das heißt, neben den Fragen der Verteidigung unserer Sicherheit im Ausland, außerhalb des Bündnisgebiets – zum Beispiel in Afghanistan oder auch Mali –, ist inzwischen die Verteidigung des Bündnisgebiets wieder eine herausragende Aufgabe geworden – mit all den Folgen, die das hat, was die Schnelligkeit der Verlegung anbelangt, was die Interoperabilität der verschiedenen Streitkräfte anbelangt, was die technische Ausstattung anbelangt.

Die Bundeswehr ist an verschiedenen Bereichen intensiv beteiligt. Sie nehmen mit Ihren Kolleginnen und Kollegen aus den europäischen Partnerländern, von denen ich ja auch einige begrüßen konnte, diese Aufgabe engagiert wahr. Davon konnte ich mich heute überzeugen. Wir haben natürlich auch das große Übungsmanöver in Norwegen verfolgt. Ich freue mich, dass Sie dort auch die notwendigen Zertifizierungen bekommen haben.

Es ist so, dass Sie, die Sie jetzt die verschiedenen Stufen der VJTF durchlaufen, in diesem Jahr besonders gefordert sind. Für uns in der Politik wird damit noch einmal klar, dass es schön ist, wenn wir unsere Bündnisverpflichtungen mit dieser Brigade erfüllen können, aber dass andere natürlich auch die Erwartung haben, eine ähnliche Ausrüstung zu haben. Daraus ergibt sich auch der weitere Ausbau der Fähigkeiten der Bundeswehr. Hinzu kommt die permanente technische Erneuerung. Ich habe mir eben auch sagen lassen, wie wichtig die Fähigkeit ist, zwischen den verschiedenen Streitkräften und miteinander kommunizieren zu können. Auch das ist natürlich eine große Herausforderung.

Insofern ist es verständlich, warum wir uns dafür einsetzen, dass die Ausstattung der Bundeswehr verbessert wird. Es hat in den letzten Jahren einen erheblichen Aufwuchs in der finanziellen Ausstattung der Bundeswehr gegeben. Auch angesichts begrenzter Spielräume werden wir das in Zukunft trotzdem fortsetzen müssen. Denn das sind ja auch die Erwartungen, die unsere Partner an uns haben, nämlich dass wir unsere Bereitschaft und unsere Fähigkeiten immer wieder unter Beweis stellen.

Wir bemühen uns parallel zu Ihren Verteidigungsfähigkeiten und Anstrengungen auch immer darum, die Dinge politisch voranzubringen und zu lösen und die Bedrohungssituationen abzuschwächen. Aber gerade auch die Fähigkeiten, die wir in die Waagschale werfen können, sind auch ein Beitrag dazu, dass andere wissen, dass es uns ernst damit ist, unser Gebiet zu verteidigen. Und damit eröffnen sich auch Möglichkeiten von Verhandlungen. Das heißt also, es reicht nicht allein, von Frieden zu reden, sondern wir müssen auch unter Beweis stellen, dass wir bereit sind, diesen Frieden zu verteidigen. Das ist ein Zusammenhang, der oft übersehen wird.

Ich war heute sehr davon beeindruckt, dass auch alles getan wird, um Leben von Soldatinnen und Soldaten zu retten und zu sichern. Auch hier sind die Reaktionszeiten sehr, sehr beeindruckend, wie ich sagen muss. Das ist ja auch genau der Ansatz, den wir haben: Wir wollen uns verteidigen, wir zeigen unsere Stärke, wir suchen politische Lösungen und wir achten den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten. Das gilt auch für medizinische Versorgungsleistungen.

Heute ist der Tag, an dem der neue ukrainische Präsident vereidigt wurde. Er hat es zu seiner zentralen Aufgabe gemacht, zu versuchen, den Krieg auf seinem Staatsgebiet zu beenden. Sie wissen, dass wir über das Minsk-Abkommen mit unseren französischen Partnern politisch versuchen, dass die Sicherung der territorialen Integrität, die unser Leitprinzip ist, auch für die Ukraine wieder Realität werden kann. Umso wichtiger ist unser Einsatz in unserem eigenen Bündnisgebiet, um deutlich zu machen, dass wir hierzu auch technisch in der Lage sind.

Liebe Soldatinnen und Soldaten, ich sage danke für das, was ich sehen konnte; danke für die Vorbereitung. Bevor ich komme, ist ja meistens schon ein bisschen was los und man muss üben. Aber soweit ich es beurteilen konnte, hat das alles wunderbar geklappt. Danke für Ihren Einsatz. Grüßen Sie bitte auch alle anderen, die heute nicht beteiligt waren, und Ihre Familien, die ja auch vieles auf sich nehmen, damit Sie die Sicherheit unseres Landes verteidigen können. Herzlichen Dank.

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