Mittwoch, 27. Februar 2019

Rede von Bundeskanzlerin Merkel zur Übergabe des Gutachtens 2019 der Expertenkommission Forschung und Innovation am 27. Februar 2019 in Berlin

Redner:
Angela Merkel
Gehalten:
27. Februar 2019, Mittwoch
Ort:
Berlin

Sehr geehrter Herr Harhoff und
liebe Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation,
liebe Bundesministerin Anja Karliczek,
meine Damen und Herren,


vielen Dank für Ihr nunmehr zwölftes Jahresgutachten. Sie geben uns jedes Jahr wertvolle Analysen und Empfehlungen zu der Frage, wo und wie wir noch besser werden können oder müssen. Was uns eint, ist Ihre und unsere Auffassung, dass Bildung, Forschung und Innovation zentrale Elemente nicht nur unserer Politik sind, sondern auch Voraussetzung für Wohlstand in unserem Land. Wir haben 2017 gemeinsam mit der Wirtschaft erstmalig das Drei-Prozent-Ziel für die Ausgaben in Forschung und Entwicklung erreicht, bei denen der Bund in der Tat nur einer von vielen Akteuren ist. Der Haupt- und Löwenanteil wird durch die Wirtschaft erbracht.


Wir wollen unser Forschungs- und Wissenschaftssystem auf der Höhe der Zeit halten. Wir sind uns bewusst, dass die externe Dynamik hoch ist. Dennoch danken wir dafür, dass Sie auch erwähnt haben, dass wir in dieser Legislaturperiode bereits einige Weichen gestellt haben. Die Stichworte sind gefallen: Hightech-Strategie, Sprunginnovationsagentur, Strategie für Künstliche Intelligenz und die Umsetzungsstrategie zur Digitalisierung.


Wir sind in der Abstimmung – der Gesetzentwurf ist schon gesichtet worden – zur steuerlichen Forschungsförderung. Ich hoffe, dass wir dieses Mal ernst machen, nachdem wir schon mindestens zwei Legislaturperioden lang darüber gesprochen haben. Aber jetzt sieht es wirklich gut aus. Ich glaube, dass jetzt auch der Digitalpakt Schule kommen kann. Dass die Grundgesetzänderungen gelungen sind, ist eine sehr, sehr gute Mitteilung.


Ich musste eben etwas schmunzeln, als Sie über die Digitalisierung an den Hochschulen sprachen und sagten, Sie wollten auch bei sich einmal nachschauen, weil das dann doch sehr schnell wieder bei finanziellen Beiträgen endete, wobei Sie nicht näher spezifiziert haben, von wem diese kommen sollten. Aber wenn wir mit den Ländern sprechen, haben sie eine klare Vorstellung, wer was dazu beitragen soll. Nichtsdestoweniger ist das wichtig. Denn wenn die Schulen besser ausgestattet wären, was an sich gut wäre, aber die Universitäten hinterherhinken würden, wäre das natürlich schlecht.


Sehr gut ist, dass Sie sich mit der Blockchain-Strategie auseinandergesetzt und uns dazu noch einmal Empfehlungen gegeben haben. Ich denke, das werden wir mit besonderem Interesse lesen.


Lieber Herr Professor Harhoff, dies ist das letzte Gutachten von Ihnen als Vorsitzendem der Kommission. Sie haben dieses Expertengremium über viele Jahre geleitet und haben vieles geleistet. Man muss sagen, dass das ein sehr langer Zeitraum gewesen ist – angesichts des rasanten technologischen Fortschritts wirklich eine Ewigkeit. Als Sie vor zwölf Jahren begonnen haben, gab es noch nicht einmal das iPhone. Heute sind wir schon in ganz anderen Welten. Sie haben sich immer wieder auch als Vordenker erwiesen. Herzlichen Dank dafür.


Diesen Dank möchte ich auch auf zwei weitere Mitglieder ausweiten: auf Frau Professor Backes-Gellner und Frau Professor Schnitzer. Auch Ihnen sehr herzlichen Dank für den großen Einsatz. Denn solch ein Gutachten zusammenzustellen, ist eine Menge Arbeit. Deshalb danke ich auch denen, die verbleiben. Wir werden Ergänzungen durch Kabinettsbeschluss hinzufügen.


Ich darf Ihnen sagen: Unabhängig davon, ob wir Bestätigung oder Kritik erfahren, sind Ihre Gutachten für uns wichtig, belebend und anregend. Manches davon – das konnten Sie, denke ich, sehen – wird auch in die Tat umgesetzt. Insofern ist die Arbeit nicht umsonst gewesen. Und insofern ganz herzlichen Dank. Auf eine gute weitere Zusammenarbeit mit einigen; und für andere alles Gute auf einem weiterhin spannenden Lebensweg.


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