Regierungserklärung der Kanzlerin

"Miteinander und füreinander einstehen"

Mit den aktuellen Maßnahmen konnte das "dramatische exponentielle Wachstum" gestoppt werden, aber die Zahlen sind nach wie vor hoch, zu hoch, betonte Bundeskanzlerin Merkel zu Beginn ihrer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. Sie erläuterte die am Mittwoch von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen, um das Virus weiter einzudämmen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im Bundestag
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung zu den aktuellen Corona-Maßnahmen im Deutschen Bundestag. Foto: Bundesregierung/Kugler

Das Schlimmste, nämlich die Überforderung des Gesundheitssystems, habe bislang vermieden werden können, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Regierungserklärung am Donnerstagmorgen im Deutschen Bundestag. Das sei "ein erster Erfolg, aber noch kein nachhaltiger Erfolg". Das Ziel bleibe deshalb, die Infektionszahlen so weit zu senken, dass die Gesundheitsämter wieder in der Lage seien, Infektionsketten zu erkennen und zu durchbrechen - mit einer Inzidenz von kleiner als 50 pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen. Deshalb werden die am 2. November beschlossenen Einschränkungen fortgeführt, an einigen Stellen durch zusätzliche Maßnahmen präzisiert und verstärkt. Das hatten Bund und Länder am Mittwoch beschlossen.

Die Kanzlerin betonte, der wichtigste Schutz bleibe, Abstand zu halten. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes senke zwar das Risiko einer Infektion und sei ein Schutz, aber keine Sicherheit, dass es nicht zu einer Ansteckung kommen könnte. Auch für die Corona-Warn-App warb sie noch einmal, da diese zusätzlich helfe, Infektionsketten zu identifizieren.

"Der Winter wird schwer, aber er wird enden"

Für die Sonderregelung für die Zeit vom 23. Dezember bis zum 1. Januar appellierte die Kanzlerin an die Eigenverantwortung der Bürger zu entscheiden, ob die Möglichkeit von Treffen mit bis zu zehn Personen voll ausgeschöpft werden müsste. Wichtig sei, dass auch die Menschen in Alters- und Pflegeheimen nicht allein seien. "Es ist wichtig, dass wir in diesen Zeiten nicht nur an die eigene Familie denken, sondern an die, die es in dieser Zeit wirklich sehr sehr schwer haben", so Merkel.

"Der Winter wird schwer, aber er wird enden", betonte die Kanzlerin abschließend. Deshalb wünsche sie "uns allen, dass wir mehr denn je miteinander und füreinander einstehen". "Wenn wir das beherzigen, werden wir aus der Krise kommen."

Die gesamte Regierungserklärung im Video.

Donnerstag, 26. November 2020

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