Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Mittwoch, 6. Mai 2020

Laufende Nr.:
152
Ausgabejahr:
2020

Teilnahme der Bundeskanzlerin am EU-Westbalkangipfel in Zagreb

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch, dem 6. Mai, am EU-Westbalkangipfel teilgenommen. Der Gipfel hätte planmäßig auf Einladung der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft in Zagreb stattfinden sollen und wurde aufgrund der Covid-19-Pandemie als Videokonferenz ausgerichtet.

Neben den Führungsspitzen der EU-Institutionen waren die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten und der sechs Westbalkanstaaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien) eingeladen. Vertreten waren zudem die Europäische Investitionsbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Regionale Kooperationsrat (RCC).

Im Mittelpunkt des Austauschs stand die Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie und ihrer Auswirkungen. Der Gipfel hat ein starkes Zeichen der Solidarität gesetzt und die EU-Beitrittsperspektive der sechs Westbalkanstaaten bekräftigt. Er soll dazu beitragen, eine neue Dynamik für weiterhin nötige Reformen in den Westbalkan-Ländern auszulösen.

Die Bundeskanzlerin dankte dem kroatischen Ratsvorsitz und dem Präsidenten des Europäischen Rates für ihr Engagement in der Vorbereitung des Gipfels und der Präsidentin der Europäischen Kommission für das EU-Unterstützungspaket für den Westlichen Balkan in Höhe von über 3,3 Milliarden Euro. Sie betonte, dass Deutschland und die EU fest an der Seite des Westlichen Balkans stehen. Gleichzeitig ermutigte sie die politisch Verantwortlichen in den Westbalkanstaaten, den eigeschlagenen Reformweg zur EU-Mitgliedschaft weiter fortzuschreiten. In diesem Zusammenhang appellierte sie an die Westbalkanstaaten, insbesondere Reformfortschritte im Bereich der Rechtsstaatlichkeit zu erzielen.

Die Gipfelteilnehmer einigten sich auf eine gemeinsame „Zagreber Erklärung“.

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