Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Samstag, 18. Januar 2020

Laufende Nr.:
29
Ausgabejahr:
2020

Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Mohammed bin Zayed Al Nahyan

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Mohammed bin Zayed Al Nahyan, Kronprinz von Abu Dhabi und stellvertretender Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate, haben sich heute in Berlin getroffen. Das Gespräch fand auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Es hatte in erster Linie das Thema Libyen zum Gegenstand.

Das Treffen kam vor dem Hintergrund zustande, dass der Kronprinz nicht an der am Sonntag stattfindenden Berliner Libyen-Konferenz teilnehmen kann. Der Kronprinz hat den Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate beauftragt, an seiner Stelle teilzunehmen. 
Die Bundeskanzlerin und der Kronprinz stimmten überein, dass der Libyen-Konflikt nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden kann. Frieden und Stabilität in Libyen müssen auf dem Verhandlungsweg erreicht werden. Beide begrüßten die Waffenruhe, die vor einigen Tagen erreicht worden ist. Sie riefen die Konfliktparteien dazu auf, einen dauerhaften Waffenstillstand zu vereinbaren. Sie stimmten überein, dass die staatlichen Institutionen Libyens wieder vollständig aufgebaut werden müssen und der Sicherheitssektor des Landes einer Reform bedarf; dies schließt die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus ein. Die Beendigung von äußerer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Libyens ist aus beider Sicht hierfür eine notwendige Voraussetzung. 

Der Kronprinz brachte seine volle Unterstützung für die Berliner Libyen-Konferenz und den Berliner Prozess zum Ausdruck, ebenso für die Ergebnisse der Vorbereitungsarbeit, die der Einberufung der Konferenz den Weg geebnet hat. Er versicherte, dass die Vereinigten Arabischen Emirate aktiv und nachdrücklich die Umsetzung der Ergebnisse der Berliner Libyen-Konferenz unterstützen werden. 

Darüber hinaus erörterten die Bundeskanzlerin und der Kronprinz Fragen der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie eine Reihe regionaler Angelegenheiten des Nahen und Mittleren Ostens. 

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