Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Dienstag, 10. März 2020

Laufende Nr.:
86
Ausgabejahr:
2020

Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zum Ausbruch von COVID-19 (Corona-Virus)

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt, dass heute eine Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, zum Ausbruch von COVID-19 (Coronavirus) stattgefunden hat.

Die Bundeskanzlerin hat erläutert, welche Maßnahmen Deutschland in die Wege geleitet hat, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und zu verlangsamen und die Folgen für die Bürger, Unternehmen und Arbeitsplätze abzumildern. Sie hat klar zum Ausdruck gebracht, dass eine koordinierte europäische Vorgehensweise von großer Bedeutung für die Bekämpfung des Coronavirus ist. Die Gesundheitsminister der Mitgliedstaaten werden sich dazu regelmäßig abstimmen.

Die Bundeskanzlerin unterstrich auch die Bedeutung zusätzlicher europäischer und internationaler Anstrengungen bei der Forschung und Entwicklung eines Impfstoffs. Hier könne die europäische Zusammenarbeit einen substanziellen Mehrwert leisten. Im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Coronavirus wies die Bundeskanzlerin auch auf die Bedeutung der europäischen Koordinierung innerhalb der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hin. 

Die Bundeskanzlerin unterstrich, dass es schneller koordinierter Maßnahmen bedarf, um die ökonomischen Folgen der Corona-Epidemie aufzufangen. Deutschland weitet die Möglichkeiten zum Bezug von Kurzarbeitergeld aus und wird umfassende Maßnahmen zur Bereitstellung von Liquidität ermöglichen. Alle Teilnehmer betonten die Notwendigkeit eines koordinierten Vorgehens der Mitgliedstaaten. Die Europäische Kommission sollte Flexibilität bei Beihilfefragen ermöglichen. Auch der Europäischen Zentralbank kommt eine wichtige Rolle zu. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Mitgliedstaaten alle notwendigen Mittel für die Stabilität der Wirtschaft einsetzen werden.

Die Bundeskanzlerin und die anderen Staats- und Regierungschefs erklärten ihre Bereitschaft, sich gemeinsam in den kommenden Wochen bis zum regulären Europäischen Rat am 26./27. März weiter eng abzustimmen.

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