EU-Ratspräsidentschaft

Als Trio Europa voranbringen

Kanzlerin Merkel hat sich mit Portugals Premierminister Costa und Sloweniens Ministerpräsidenten Janša ausgetauscht. Die drei Länder bilden in den kommenden 18 Monaten gemeinsam die Trio-Präsidentschaft im Rat der EU. Schwerpunkt der gemeinsamen Präsidentschaft wird die Bewältigung der Covid-19-Pandemie sein.

Diese Grafik zeigt eine Weltkugel, daneben die Länder Deutschland, Portugal, Slowenien.
Deutschland, Portugal und Slowenien übernehmen die EU-Ratspräsidentschaft nacheinander jeweils für sechs Monate. Foto: Bundesregierung

Man wolle die richtigen Lehren aus der Krise ziehen und den wirtschaftlichen und sozialen Aufbau Europas gemeinsam vorantreiben. Das betonten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Portugals Premierminister António Costa und der slowenische Ministerpräsident Janez Janša im Anschluss an die gemeinsame Videokonferenz.

Stärker, gerechter, nachhaltiger

Europa solle stärker, gerechter und nachhaltiger aus der Corona-Pandemie hervorgehen. Ziel ist es, die Widerstandfähigkeit der Europäischen Union gegenüber pandemischen Krisen nachhaltig zu stärken, so die drei Regierungschefs weiter. Die Bewältigung der Corona-Pandemie sowie der rasche wirtschaftliche und soziale Wiederaufbau Europas werden das Schwerpunktthema der Trio-Präsidentschaft bilden. 

Der Dreiervorsitz war sich einig, dass Maßnahmen für den Klimaschutz und den digitalen Wandel im Vordergrund dieses Wiederaufbaus stehen müssen. Die strategische Autonomie und digitale Souveränität der Europäischen Union sollen gestärkt sowie ihre Kapazitäten zur Abwehr von Cyberangriffen ausgebaut werden.

Europas Rolle in der Welt

Die Rolle der Europäischen Union als aktiver globaler Akteur weiter auszubauen, ist ein weiteres gemeinsames Ziel Deutschlands, Portugals und Sloweniens in den kommenden 18 Monaten. Während der gemeinsamen Trio-Ratspräsidentschaft sollen unter anderem die Beziehungen der Europäischen Union zu internationalen Schlüsselpartnern wie China, Indien und Afrika vertieft werden.

Am 1. Juli wird Deutschland turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Gleichzeitig beginnt damit die sogenannte Trio-Präsidentschaft Deutschlands, Portugals und Sloweniens: Portugal übernimmt den Vorsitz im Januar 2021 von Deutschland und gibt ihn sechs Monate später an Slowenien ab. Die drei Staaten arbeiten in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz eng zusammen. Die drei Länder bildeten 2007/2008 die erste Trio-Ratspräsidentschaft in der Geschichte der EU.

Dienstag, 23. Juni 2020

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