Afrika-Reise der Kanzlerin

Weitere Unterstützung für Mali

Bundeskanzlerin Merkel hat dem Präsidenten von Mali Keita weitere Unterstützung für sein Land zugesagt. Mali war die erste Station der dreitägigen Reise der Bundeskanzlerin nach Afrika, dann folgen Niger und Äthiopien. Afrika steht zunehmend im Fokus der deutschen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik.

Bundeskanzlerin Merkel und die Empfangsdelegation in Mali.
Kanzlerin Merkel wurde vom Präsidenten Malis, Ibrahim Boubacar Keita, empfangen. Foto: Bundesregierung/ Steins

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach ihrer Ankunft in Bamako am Sonntag mit dem malischen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita zusammengetroffen. "Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass Mali stabilisiert wird und eine gute Entwicklung nehmen kann", sagte sie nach dem Gespräch.

"Uns ist wichtig, dass wir im Zusammenhang mit unserer Entwicklungszusammenarbeit und unseren militärischen Unterstützungsleistungen eine Kohärenz schaffen", so Merkel weiter. Deutschland werde deshalb seine Entwicklungshilfe im Norden des Landes im Bereich der Wasserversorgung und Landwirtschaft verstärken. Die Menschen dort müssten merken: "Frieden bedeutet nicht nur, dass kein Krieg ist, sondern dass sie auch bessere Chancen auf wirtschaftliche Entwicklung haben."

Weiterhin soll in Bildung und Ausbildung investiert werden. "Ich glaube, es ist ganz, ganz wichtig, dass die Länder Afrikas nicht die besten Köpfe verlieren, sodass sich diese dann nicht für den Aufbau des eigenen Landes einsetzen können", sagte Bundeskanzlerin Merkel.

Treffen mit deutschen Soldaten

Merkel traf anschließend mit deutschen Soldatinnen und Soldaten der UN-Friedensmission MINUSMA zusammen und informierte sich über deren Arbeit. Deutschland beteiligt sich mit 650 Soldaten an der Mission. "Als Erstes möchte ich ihnen danke sagen für ihren Dienst, denn dieser ist angesichts der ungewohnten Temperaturen und angesichts der klimatischen Bedingungen schon eine Herausforderung", sagte sie nach dem Gespräch. MINUSMA und französische Soldaten versuchen, den Norden Malis wieder unter die Kontrolle der Regierung in Bamako zu bekommen und kämpfen dabei auch gegen islamistische Gruppierungen.

Die Bundeswehr leistet in Mali Aufklärungsarbeit und beteiligt sich zudem an den EU-Ausbildungsmissionen für die malische Armee und Polizei. Die Kanzlerin forderte eine bessere Abstimmung der Aufklärung der Bundeswehr mit der vor allem aus afrikanischen Soldaten bestehende MINUSMA-Mission.

Merkel lobte zudem das Engagement der Soldaten bei ihrer Ausbildungs-Mission. Sie hätten schon sehr gute Arbeit geleistet, sagte sie. Nun gehe es darum, "die Ausbildung der malischen Armee nachhaltig zu gestalten und auch einen Beitrag dazu zu leisten, dass sich die Soldatinnen und Soldaten der malischen Armee als eine Armee für ein Land verstehen". Diejenigen, die im Norden einmal versucht hätten, unabhängig zu werden, müssten wieder integriert werden. Das sei auch Teil des Friedensprozesses.

Deutschland ist an drei Missionen in Mali beteiligt: an der EU-Ausbildungsmission, in der Soldaten für die malische Armee ausgebildet werden; an der Polizeiausbildung, die der Grenzsicherung dienen soll; an der MINUSMA-Mission zur Verbesserung der Sicherheitslage im Norden des Landes.

Zweite Station - Niger

Am Montag ist die Kanzlerin in die Hauptstadt von Niger, Niamey, weitergereist. Niger ist eines der wichtigsten Transitländer für Migranten aus anderen Teilen Afrikas. Im Mittelpunkt eines Gesprächs mit Staatspräsident Mahamadou Issoufou stehen daher die nigrische Migrationspolitik und eine geplante Migrationspartnerschaft mit der EU.

Außerdem besucht die Kanzlerin ein Zentrum der International Organisation for Migration (IOM), in dem Transitmigranten Aufnahme finden. Geplant ist zudem der Besuch einer von Deutschland finanzierten Schule. Merkel wird auch deutsche Soldatinnen und Soldaten treffen, die auf einem Lufttransportstützpunkt der Bundeswehr Dienst leisten. Der Stützpunkt ist Teil des deutschen Engagements im Rahmen der UN-Friedensmission in Mali.

Dritte Station - Äthiopien

Äthiopien zählt zu den ältesten Kulturnationen der Welt. Deutschland hält bereits seit 1905 offizielle diplomatische Beziehungen mit dem Land. Am sogenannten Horn von Afrika spielt Äthiopien eine wichtige politische und wirtschaftliche Rolle.

In Addis Abeba trifft die Bundeskanzlerin zunächst den äthiopischen Premierminister Hailemariam Dessalegn. Daneben kommt sie mit Vertretern von zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen. Bei ihren Gesprächen wird sie sich unter anderem über die innenpolitische Lage in Äthiopien informieren.

Afrikanische Union

Außerdem wird Merkel mit Vertretern der Afrikanischen Union (AU) zusammentreffen. Die AU hat ihren Sitz in Addis Abeba.

Die AU ist der Hauptmotor für das politische und wirtschaftliche Zusammenwachsen Afrikas. In den vergangenen Jahren spielt sie zunehmend eine Rolle dabei, Konflikte in der Region beizulegen. Zentrale Institution der AU ist der sogenannte Friedens- und Sicherheitsrat.

Tagungsgebäude mit deutschen Mitteln finanziert

Unmittelbarer Anlass von Merkels Afrika-Reise ist die Eröffnung des "Julius Nyerere Gebäudes für Frieden und Sicherheit" in Addis Abeba. Das Gebäude wurde mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert. Bei der Eröffnungszeremonie am Dienstag hält die Kanzlerin eine Rede über die afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur.

In dem Gebäude befindet sich der Sitzungssaal für den Friedens- und Sicherheitsrat der AU. Es kombiniert lokales Bauhandwerk mit deutscher Gebäudetechnologie.

Die Zusammenarbeit Deutschlands mit der AU konzentriert sich auf die Bereiche Frieden und Sicherheit, wirtschaftliche Integration, Landwirtschaft und Infrastruktur sowie Handel, Bildung, Ausbildung und Klimawandel. In den vergangenen zehn Jahren hat Deutschland die AU mit insgesamt 500 Millionen Euro unterstützt.

Grafik Afrika-Reise Bild vergrößern Stationen der Reise Foto: Bundesregierung

Besuch aus Afrika in Berlin

Im Anschluss an ihre Afrika-Reise wird Bundeskanzlerin Merkel Gäste aus Afrika in Berlin empfangen: am 12. Oktober den Staatspräsidenten von Tschad, Idriss Déby, und am 14. Oktober den nigerianischen Staatspräsidenten Muhammadu Buhari.

Bei diesen bilateralen Gesprächen wird es um den Kampf gegen den Terror und die humanitären Herausforderungen der Flüchtlingskrise in der Tschadseeregion gehen.

Afrika hat seit dem Ende der Kolonialzeit Höhen und Tiefen erlebt. Innenpolitische und regionale Konflikte haben über die vergangenen Jahre zugenommen. Für die Zusammenarbeit mit Deutschland gewinnen daher die Themen Krisenbewältigung, Frieden und Sicherheit an Bedeutung. Weitere wichtige Themen sind die Bekämpfung von Terrorismus und Korruption sowie die Schaffung von Entwicklungsperspektiven vor Ort.

10.10.2016

Start:
9.10.2016
Land:
Mali, Niger, Äthiopien
Stadt:
Bamako, Niamey, Addis Abeba

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