Albanischer Ministerpräsident in Berlin

Wichtiger Partner und Verbündeter

Vor ihrem Gespräch mit Ministerpräsident Rama hob Bundeskanzlerin Merkel die zahlreichen Reformen hervor, die Albanien seit 1990 umgesetzt hat. Die Perspektiven Albaniens für einen EU-Beitritt und die Unterstützung Deutschlands auf diesem Weg sollten Themen des Gesprächs sein.

Presseunterrichtung der Kanzlerin mit dem albanischen Ministerpräsidenten

Presseunterrichtung der Kanzlerin mit dem albanischen Ministerpräsidenten

Bundeskanzlerin Angela Merkel beglückwünschte in ihrem Eingangsstatement Ministerpräsident Edi Rama zum albanischen Nationalfeiertag, der am 28. November begangen wird. Albanien sei seit den Umbrüchen vor 26 Jahren ein "wichtiger Partner und Verbündeter geworden".

Die Bundeskanzlerin hob die Reformschritte hervor, die das Land seither unternommen hat. Zuletzt hätten diese Reformen ihren Niederschlag im jüngsten Länderbericht der EU-Kommission gefunden, der am 9. November 2016 vorgelegt worden war.

Unterstützung für Rechtsstaats-Reformen

Deutschland unterstütze Albanien bei seinen Reformbemühungen, betonte Merkel. So habe man Vertreter in die europäische Rechtsstaatsmission EURALIUS entsandt. Dies habe "ganz entscheidend dazu beigetragen, dass die Justizreform jetzt auch ins Werk gesetzt werden konnte und Recht geworden ist."

Wichtig sei, die Reformen in fünf prioritären Bereichen fortzusetzen, so die Bundeskanzlerin weiter. Dies werde mit Blick auf die innenpolitische Situation nicht einfach, und das Land werde viel Kraft und viel Mut auf diesem Weg brauchen. Das Gespräch am Montag sollte u.a. zum Gegenstand haben, "wie Deutschland dabei helfen kann, dass dieser Weg weiter erfolgreich gemeistert wird."

Albanien als Beitrittskandidat für die EU
Albanien wurde im Jahr 2003 erstmalig vom Europäischen Rat als potenzielles Kandidatenland für eine EU-Mitgliedschaft bezeichnet. Im Jahr 2009 beantragte das Land offiziell seine Mitgliedschaft. Von den im Jahr 2010 als Priorität festgelegten zwölf Reformen gelten mittlerweile sieben als umgesetzt. Auf fünf dieser zwölf Gebiete gelten die Arbeiten noch nicht als abgeschlossen: Verwaltung, Justiz, Kampf gegen die organisierte Kriminalität, Kampf gegen die Korruption, Menschenrechte.

2014 bekam Albanien den offiziellen Status als Beitrittskandidat durch die EU verliehen.

Montag, 28. November 2016

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