Westbalkankonferenz

Zusammen für eine gute Entwicklung sorgen

Gemeinsam mit anderen EU-Ländern setzt Deutschland auf eine weitere Annäherung von sechs Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Die Zukunft dieser Staaten liege in der EU, heißt es in der Abschlusserklärung der 4. Konferenz zum Westlichen Balkan, die im italienischen Triest stattfand.

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit anderen Teilnehmern der 4. Westbalkankonferenz in Triest bei einem Familienfoto im Hafen.
"Europa muss auch ein Europa sein, das allen Herausforderungen gemeinsam begegnet", so die Kanzlerin. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Die Konferenz mit den Staaten des westlichen Balkans zeige, "dass es unsere gemeinsame Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass diese Staaten eine gute Entwicklung nehmen können, dass sie sich Schritt für Schritt auf die Europäische Union hinbewegen können". Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Statement vor Beginn der Konferenz in Triest.

Neben Deutschland nahmen Frankreich, Österreich, Italien, Großbritannien und die EU-Kommission an der Konferenz teil. Die Staats- und Regierungschefs sowie Fachminister berieten gemeinsam mit den sechs Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien. Auch Slowenien und Kroatien waren vertreten – sie sind bereits Mitglieder der EU. Die anderen sechs Westbalkanstaaten streben ebenfalls eine EU-Mitgliedschaft an. Die jährlichen Westbalkankonferenzen sollen sie auf diesem Weg unterstützen.

Erfolgreiche Zusammenarbeit mit Westbalkan-Staaten

Seit dem Beginn der Serie von Konferenzen mit den Staaten des westlichen Balkan gebe es schon Erfolge zu verzeichnen, so die Kanzlerin. Dabei hob sie beispielshaft die Zusammenarbeit in einem Jugendwerk, die zukünftige Zusammenarbeit der Wissenschaftler und auch viele gemeinsame Infrastrukturprojekte hervor. "Politische Stabilität in dieser Region ist auch politische Stabilität für uns. Wir wissen das aus vielerlei Erfahrungen", betonte Merkel.

Regionale Integration und Aussöhnung

Wichtiges Ziel auch dieses Treffens war es, die regionale Kooperation in der Region zu verbessern. Dazu gehört eine sogenannte Konnektivitäts-Agenda. Mit ihrer Hilfe sollen Verbesserungen im Bereich Verkehrs- und IT-Infrastruktur sowie Energieversorgung auf den Weg gebracht werden.

Thema war zudem der weitere Prozess der Aussöhnung der sechs Westbalkanstaaten untereinander.

Außerdem ging es darum, wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformprozesse in den Ländern zu unterstützen. Dadurch soll die EU-Beitrittsperspektive der sechs Westbalkanstaaten bekräftigt und auf ihre Befähigung für den gemeinsamen Markt hingearbeitet werden.

Neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Korruptionsbekämpfung spielte auch die Jugendzusammenarbeit – insbesondere das neu gegründete Balkan-Jugendwerk – eine große Rolle.

Digitalisierung voranbringen

In einem trilateralen Treffen im Vorfeld der Konferenz hat Bundeskanzlerin Merkel mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Zukunft der Arbeit der Europäischen Union gesprochen.

Dabei ging es auch um die wirtschaftlichen Perspektiven: "Alle Länder in der Europäischen Union haben jetzt wieder wirtschaftliches Wachstum. Das ist gut, und das gibt Hoffnung", so die Kanzlerin. Gleichzeitig betonte sie: "wir müssen mehr in Richtung auch der modernen, neuen Technologien tun, zum Beispiel die Schaffung eines digitalen Binnenmarktes."

Herausforderungen gemeinsam begegnen

Angesichts der vielen in Italien ankommenden Migranten hat sich die Kanzlerin für eine stärkere europäische Bekämpfung von Fluchtursachen ausgesprochen: "Italien hat Großartiges geleistet, was die Registrierung und die Ankunft der Flüchtlinge anbelangt. Aber wir drei sind der Meinung, dass wir uns vor allen Dingen mit der Bekämpfung der Ursachen von Flucht und Migration befassen müssen."

Deshalb seien die Migrationspartnerschaften mit Niger und anderen Ländern Afrikas von besonderer Wichtigkeit. "Wir setzen uns gemeinsam dafür ein, die Situation in Libyen politisch zu stabilisieren", sagte Merkel. Dazu müsse man legale Wege finden und gleichzeitig Fluchtursachen bekämpfen.

Darüber gebe es ein hohes Maß an Einigkeit. "Europa kann nicht nur ein Europa der Wirtschaft sein, sondern Europa muss auch ein Europa sein, das allen Herausforderungen gemeinsam begegnet", so die Kanzlerin.

Die Konferenz zum Westlichen Balkan findet seit 2014 jährlich statt. Sie geht auf eine deutsche Initiative zum 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs zurück. Nach Berlin, Wien und Paris fand das diesjährige Treffen im italienischen Triest statt. Die nächste Konferenz 2018 will Großbritannien ausrichten.

12.07.2017

Start:
12.07.2017
Land:
Italien
Stadt:
Triest

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