Belgien

Zwei für 27

Die Europäische Union hat zwei neue Gesichter in zwei neuen Spitzenpositionen: Der belgische Premier Herman Van Rompuy wird erster ständiger Ratspräsident der Union. Die Britin Catherine Ashton vertritt Europa künftig als erste Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik.

Angela Merkel umarmt Catherine Ashton, rechts Herman Van Rompuy
Merkel gratuliert Catherine Ashton, rechts Herman Van Rompuy Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

Lady Ashton arbeitet seit Sommer 2008 als Handelskommissarin in der EU-Kommission. Van Rompuy steht als belgischer Ministerpräsident seit einem Jahr der Regierung seines Landes vor.

Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte beide Politiker als gute Wahl für Europa. Nach einer gelungenen Vorbereitung der amtierenden schwedischen Präsidentschaft habe in der Runde der 27 trotz sehr unterschiedlicher Meinungen letztlich das Konsensprinzip gesiegt.

„Man sieht daran, dass Europa ein sehr vielfältiges Gebilde ist, in dem man aufeinander Rücksicht zu nehmen hat“, so die Kanzlerin. Gerade bei der ersten Entscheidung dieser Art sei es besonders wichtig gewesen, im Konsens aller Mitgliedstaaten zu entscheiden.

Mit dem Vertrag von Lissabon hat die nach mehreren Erweiterungen auf 27 Mitglieder gewachsene Gemeinschaft ihre Strukturen an die gewachsenen Anforderungen angepasst. Damit verbunden sind das neue Amt eines für zwei Jahre gewählten Präsidenten des Europäischen Rates sowie das eines „Hohen Vertreters“ für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Dieser soll den regelmäßigen Außenministerrat leiten. Zugleich wird er Vizepräsident der Europäischen Kommission sein. Der Lissabon-Vertrag tritt am 1. Dezember in Kraft.

Im Konsens weiter 

Merkel sagte, sie habe die Arbeit von Lady Ashton als Handelskommissarin schätzen gelernt, ebenso ihre Arbeit in der britischen Regierung. Die Tatsache, dass Großbritannien im Ober- und Unterhaus dem Lissabon-Vertrag seinerzeit sehr zügig zugestimmt habe, gehe auch maßgeblich auf ihr Wirken zurück. Und Herman Van Rompuy genieße in der gesamten Gemeinschaft eine sehr ausgeprägte Hochachtung, so die Kanzlerin.

Das Ergebnis des Sonderrates wenige Tage vor Inkrafttreten des Vertrags gibt nach Merkels Überzeugung Anlass zur Hoffnung für das weitere Gelingen der Gemeinschaft: "Ich glaube, Europa tut gut daran, auf einer derart breiten Plattform in eine neue Ära zu starten – nichts anderes ist der Lissaboner Vertrag.“

19.11.2009

Start:
19.11.2011
Land:
Belgien
Stadt:
Brüssel

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