Terminkalender

Mai 2020

29 . Mai

Im Kanzleramt

Heute hält die Kanzlerin eine Videokonferenz mit der Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ab.

27 . Mai

Im Kanzleramt

Per Videoschalte hält die Kanzlerin am Abend eine Rede bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema "Außen- und Sicherheitspolitik der deutschen EU-Ratspräsidentschaft".

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin nimmt am Nachmittag an der Video-Regionalkonferenz der Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer teil. Thema werden unter anderem das 30-jährige Jubiläum der deutschen Wiedervereinigung sowie die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sein.
 

Im Kanzleramt

Am Vormittag tauscht sich die Bundeskanzlerin mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli, und den Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft aus. An der Videokonferenz nehmen auch der Chef des Bundeskanzleramts, Bundesminister Braun, Finanzminister Scholz und Außenminister Maas teil.

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Kabinett.

23 . Mai

Bundeskanzlerin Merkel zum Tag des Grundgesetzes

Zum Verfassungstag am 23. Mai geht Bundeskanzlerin Merkel in ihrem Podcast auf die Grundrechteeinschränkungen in der Corona-Pandemie ein: "Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie. Deshalb machen wir es uns natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach und deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig."

Hier geht es zum Video-Podcast

20 . Mai

Im Kanzleramt

Ebenfalls für den Mittwoch hat die Bundeskanzlerin die Vorsitzenden von fünf internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen zu einer Videokonferenz eingeladen. Teilnehmen werden: der Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) Guy Ryder,  die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Kristalina Georgiewa, der Generalsekretär der OECD José Ángel Gurría, der Präsident der Weltbankgruppe David Malpass und der Generalsekretär der Welthandelsorganisation (WTO) Roberto Azevêdo. 
Es handelt sich bei diesem Termin um einen jährlich stattfindenden informellen Austausch, der bereits zum zwölften Mal stattfindet.

Am Abend wird die Kanzlerin die Presse über das Gespräch informieren.

Im Kanzleramt

Am Mittwoch findet wie üblich eine Kabinettsitzung statt, im Anschluss daran tritt zum ersten Mal der Kabinettausschuss "Zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus" unter Vorsitz der Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt statt. 

Das Kabinett hatte am 18. März 2020 entschieden, diesen Kabinettausschuss einzurichten, um die Umsetzung des am 30. Oktober 2019 im Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmenpakets gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität zu begleiten und weitere, auch präventive, Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung insbesondere von Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, und weiteren Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Deutschland vorzubereiten.

19 . Mai

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin wird am Nachmittag ein Video-Gespräch mit dem Premierminister von Malta, Robert Abela führen. Bei dem Gespräch wird es vor allem um gemeinsame europäische Themen gehen. 
 

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel führt am Nachmittag ein Video-Gespräch mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi. Bei dem Gespräch wird u.a. die aktuelle Flüchtlingslage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und in einzelnen, besonders betroffenen Ländern Thema sein.

Im Kanzleramt

Am Dienstag wird die Bundeskanzlerin am Vormittag an einer Videokonferenz der Regierungschefs der Visegrád-Staaten, also Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn teilnehmen. Ursprünglich war ein Treffen an diesem Tag in Prag geplant. Die Videokonferenz dient in erster Linie der Abstimmung bei der Eindämmung der Covid-19-Pandemie und dem Austausch zu aktuellen europapolitischen Fragen. Darüber hinaus werden auch bilaterale, wirtschaftspolitische und außenpolitische Fragen angesprochen. 

Im Anschluss daran ist ein bilaterales Videotelefonat der Bundeskanzlerin mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Babiš geplant.

18 . Mai

Im Kanzleramt

Außerdem wird die Bundeskanzlerin am Nachmittag mit dem französischen Präsidenten Macron in einer Videokonferenz sprechen. Dabei soll es um eine deutsch-französische Initiative für die wirtschaftliche Erholung Europas gehen.

Im Anschluss werden sich die Kanzlerin und der Präsident in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin und Paris dazu äußern.

Im Kanzleramt

Ebenfalls am Montag wird die Bundeskanzlerin in einer Videokonferenz mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften erneut über die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sprechen. Das letzte Gespräch zu dieser Thematik fand am 24. April statt.

Im Kanzleramt

Am Montagmittag bringt sich die Bundeskanzlerin mit einer Videobotschaft im Rahmen der Eröffnung der 73. Weltgesundheitsversammlung (WHA) ein. Der Generaldirektor der WHO, Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, hatte die Bundeskanzlerin als Gastrednerin zum jährlichen Treffen der Mitgliedstaaten der WHO eingeladen. Die Versammlung findet in diesem Jahr vom 18.-19. Mai Corona-bedingt als Video-Konferenz in verkürztem Format statt.

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin wird sich auch in dieser Woche wieder mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern zur Lage in der Corona-Pandemie besprechen. Ein solches sogenanntes Corona-Kabinett findet heute statt.

16 . Mai

Merkel würdigt Bedeutung der freien Presse

Bald nach dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur erschienen vor 75 Jahren in Deutschland die ersten freien Zeitungen unter Lizenz der Alliierten. In ihrem Podcast nimmt die Bundeskanzlerin diesen Jahrestag zum Anlass, die Bedeutung der freien Presse für unsere Demokratie zu würdigen. "Wer die Freiheit liebt, dem ist eine freie Presse unverzichtbar", so die Kanzlerin. 

Hier geht es zum Video-Podcast

14 . Mai

Im Kanzleramt

Heute findet erneut das sogenannte Corona-Kabinett statt. Die Kanzlerin berät mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern zur Lage in der Corona-Pandemie.

13 . Mai

Regierungsbefragung

Ebenfalls heute stellt sich die Kanzlerin bei der Regierungsbefragung den Fragen der Bundestagsabgeordneten im Plenum. Wie üblich wird die Kanzlerin zu Beginn einen einleitenden Vortrag zu einem aktuellen Thema halten. 

Im Kanzleramt

Heute findet unter Leitung der Kanzlerin die reguläre Kabinettsitzung statt.

12 . Mai

Im Kanzleramt

Kanzlerin Merkel hält heute eine Videokonferenz mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal ab. Dies ist der nachgeholte Antrittsbesuch des Ministerpräsidenten der Ukraine, der aufgrund der Covid-19-Pandemie als Videokonferenz stattfinden wird. 
 

11 . Mai

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin wird sich auch in dieser Woche wieder mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern zur Lage in der Corona-Pandemie besprechen. Ein solches sogenanntes Corona-Kabinett findet heute statt.

9 . Mai

Merkel sichert Kulturschaffenden Unterstützung zu

Deutschlands Kulturlandschaft muss auch nach der Überwindung der Corona-Pandemie weiterexistieren können. Das betont Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Bis dahin werden Bund und Länder versuchen, so gut es geht, "zu unterstützen durch unsere Hilfsprogramme, aber auch dadurch, dass wir sagen, wie wichtig Sie für uns sind", wendet sich die Kanzlerin an die Künstlerinnen und Künstler.

Hier geht es zum Video-Podcast

8 . Mai

Gedenken

Am  8. Mai ist der 75. Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom Nationalsozialismus. Aus diesem Anlass nimmt die Bundeskanzlerin am Mittag an der Gedenkzeremonie in der Neuen Wache in Berlin teil. Sie wird dort mit den anderen Verfassungsorganen einen Kranz niederlegen. 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird im Anschluss vor der Zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft eine Rede halten und an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern.

7 . Mai

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin wird sich heute wieder mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern zur Lage in der Corona-Pandemie im sogenannten Corona-Kabinett besprechen.

6 . Mai

Im Kanzleramt

Am Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin dann am EU-Westbalkan-Gipfel teil, der per Videokonferenz stattfindet. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, lädt alle Staats- und Regierungschefs der EU, der sechs Westbalkanstaaten sowie die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zu dieser Konferenz ein. Ursprünglich sollte der Gipfel unter kroatischer Präsidentschaft im Vollformat in Zagreb stattfinden.

Themen dieser Videokonferenz werden die Unterstützung der Westbalkanstaaten im Kampf gegen Covid-19, die Annäherung dieser Staaten an die EU sowie die Reformprozesse auf dem westlichen Balkan sein.

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin wird im Anschluss an die Kabinettssitzung eine weitere Videokonferenz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder durchführen und erneut wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie besprechen.

Bund und Länder hatten frühzeitig vereinbart, sich fortlaufend auch auf Ebene der Regierungschefinnen und Regierungschefs über das jeweils vor allem an der epidemiologischen Gesamtsituation gemeinsame weitere Vorgehen abzusprechen. 

Im Kanzleramt

Die reguläre Kabinettssitzung unter Leitung der Kanzlerin findet heute am Vormittag statt.

5 . Mai

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin spricht am Vormittag mit Vertretern der Automobilindustrie in einer Telefonschaltkonferenz zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Produktion und Absatz der Branche.

4 . Mai

Im Kanzleramt

Am frühen Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin auf Einladung von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen an einer virtuellen Covid-19-Geberkonferenz teil. Deutschland fungiert als Co-Gastgeber der Konferenz. Die Konferenz steht unter dem Titel "Coronavirus Global Response". Es geht bei der Konferenz darum, eine internationale Allianz zur Forschung, Entwicklung und weltweiten Produktion von Impfstoffen, Arzneimitteln und Diagnostika zur Bekämpfung von Covid-19 zu bilden und für die notwendige Finanzierung zu werben.

2 . Mai

Ein Impfstoff muss allen Menschen zugutekommen

Die Corona-Pandemie kann wegen ihrer weltweiten Ausbreitung nur gemeinsam bekämpft werden. Das sagt Bundeskanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Podcast. Deutschland beteiligt sich am 4. Mai an einer internationalen Geber-Videokonferenz, zu der die EU-Kommission eingeladen hat. Dort gehe es darum, "wie wir für alle Menschen auf der Welt Impfstoffe entwickeln, Medikamente und gute Diagnosemöglichkeiten bereitstellen", so Merkel.

Hier geht es zum Video-Podcast

Impressum

Datenschutzhinweis

© 2020 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung