Terminkalender

Februar 2021

26 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Heute wird die Videokonferenz des Europäischen Rates fortgesetzt. 

Am zweiten Sitzungstag werden die Mitglieder des Europäischen Rates sicherheits- und verteidigungspolitische Themen erörtern. Hierzu ist auch NATO-Generalsekretär Stoltenberg eingeladen. Zudem stehen die Beziehungen zur südlichen Nachbarschaft auf der Agenda.

25 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Am Nachmittag beginnt die zweitägige Videokonferenz des Europäischen Rates, an dem die Bundeskanzlerin teilnehmen wird. 

Unter Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, werden die EU-Staats- und Regierungschefs in der ersten Arbeitssitzung am Donnerstag über die aktuelle Lage in Bezug auf die Corona-Pandemie beraten und auch darüber sprechen, wie Gesundheitsgefahren zukünftig vorgebeugt werden kann.

24 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Am späteren Nachmittag wird die Bundeskanzlerin ein Antrittsgespräch mit dem neuen BDI-Präsidenten, Professor Siegfried Russwurm, führen. Siegfried Russwurm hat am 1. Januar 2021 die Nachfolge von Dieter Kempf angetreten. Geplant ist ein Austausch zu aktuellen wirtschaftspolitischen Themen per Videokonferenz. 
Neben der Bundeskanzlerin und Professor Russwurm nehmen auch BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang und der ehemalige BDI-Präsident Dieter Kempf teil.

Im Bundeskanzleramt

Am Nachmittag überreicht die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihr Jahresgutachten 2021 der Bundeskanzlerin. Der Termin findet pandemiebedingt in Form einer Videokonferenz statt.
Die Expertenkommission will sich in ihrem diesjährigen Gutachten natürlich zu den aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Forschung und Innovation äußern. Schwerpunkte werden außerdem – unter anderem – die Anpassungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung an die digitale Transformation sein sowie das Thema Agilität in der Forschungs- und Innovationspolitik.

Im Bundeskanzleramt

Am Vormittag kommt das Bundeskabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin zusammen.

23 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Am Abend wird die Bundeskanzlerin in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern landwirtschaftlicher Verbände zusammenkommen.

Das Gespräch unterstreicht einmal mehr die hohe Wertschätzung der Bundesregierung für die deutsche Landwirtschaft und die tägliche Arbeit der Bäuerinnen und Bauern. Der Bundesregierung ist zugleich bewusst, dass die Landwirtschaft vor enormen Herausforderungen steht. Dies betrifft neben agrarstrukturellen Veränderungen auch Fragen des Natur- und Klimaschutzes und der Tierhaltung. So wird das Gespräch Fragen zu aktuellen Rechtssetzungsvorhaben aufgreifen, wie zur Umsetzung des Aktionsprogramms Insektenschutz.

Im Bundeskanzleramt

Am Vormittag nimmt die Bundeskanzlerin an einem virtuellen Bilanzgipfel des Bundesinnenministeriums zur Wohnraumoffensive teil und wird dort eine Rede halten.

Beim sogenannten Wohngipfel am 21. September 2018 hatten Bund, Länder und Kommunen eine gemeinsame Wohnraumoffensive auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung kann seitdem insgesamt eine erfolgreiche Bilanz ziehen. Alle zentralen Maßnahmen sind umgesetzt oder auf den Weg gebracht.   
Neben der Rückschau auf das Erreichte geht es aber vor allem auch darum, zusammen mit den Bündnispartnern in den Bundesländern und Kommunen Perspektiven für die Bau- und Wohnungspolitik aufzuzeigen.

22 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Gegen Mittag wird die Bundeskanzlerin gemeinsam mit Bildungsministerin Karliczek und Staatsministerin Bär an der digitalen Auftaktveranstaltung der „Initiative Digitale Bildung“ teilnehmen. In einem Online-Dialog wird sie dort gemeinsam mit Expertinnen und Experten über Perspektiven und Anforderungen an die Bildung in einer digitalen Welt sprechen.

Im Bundeskanzleramt

Die Bundeskanzlerin wird sich am Vormittag mit den zuständigen Fachministerinnen und -ministern zu aktuellen Themen austauschen, die die Corona-Pandemie betreffen.

 

20 . Feb

Merkel: Rückenwind für digitale Bildung

Die Bundesregierung will der digitalen Bildung in Deutschland einen kräftigen Schub verleihen, erklärt die Bundeskanzlerin in ihrem aktuellen Podcast. Gemeinsam mit Bildungsministerin Anja Karliczek hat sie die „Initiative Digitale Bildung“ ins Leben gerufen. Merkel berichtet über die Ziele der Initiative und wirbt für eine neue Lern-App.

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19 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Ebenfalls am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin an einem virtuellen Forum der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen und eine Keynote-Ansprache halten. 

Neben der Bundeskanzlerin werden auch US-Präsident Joe Biden, UN-Generalsekretär António Guterres, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation, Tedros Adhanom Ghebreyesus, teilnehmen.
Die Veranstaltung trägt den Titel: „MSC 2021 Special Edition: „Beyond Westlessness: Renewing Transatlantic Cooperation, Meeting Global Challenges“.

Die Veranstaltung findet zum Zeitpunkt der ursprünglich geplanten traditionellen Münchner Sicherheitskonferenz statt, die zu einem späteren Zeitpunkt in diesem Jahr nachgeholt werden soll. 

Im Bundeskanzleramt

Heute Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin an einem virtuellen Treffen der G7 Staats- und Regierungschefs teil. 

Auf Einladung des britischen Vorsitzes wird sich die G7 insbesondere zu Fragen der multilateralen Zusammenarbeit auf Grundlage gemeinsamer Werte sowie zur Pandemiebekämpfung und wirtschaftlichen Erholung abstimmen. 

13 . Feb

„Rassismus ist ein Gift. Der Hass ist ein Gift“

Vor dem Jahrestag der Morde von Hanau gedenkt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen Podcast der Opfer. "Der Anschlag von Hanau war ein Einschnitt für das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft und für den Zusammenhalt der Menschen in Deutschland", sagt Merkel. Alle, die in Deutschland friedlich miteinander leben wollen, stünden geeint gegen den Hass der Rassisten. 

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12 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Heute wird der Valentinsgruß an die Bundeskanzlerin übergeben.

Die Geste des Valentinsgrußes hat eine lange Tradition. Normalerweise übergeben der Zentralverband Gartenbau und die amtierende Deutschen Blumenfee den Strauß.

Aufgrund der Pandemie kann der Blumengruß jedoch in diesem Jahr nicht persönlich übergeben werden. Deshalb wird der Strauß am Morgen des 12. Februar ins Bundeskanzleramt geliefert. Es findet dann eine Videokonferenz statt, an der die Bundeskanzlerin, der Präsident des Zentralverbandes Gartenbau Jürgen Mertz und die amtierende Deutsche Blumenfee Annika Stroers teilnehmen.

11 . Feb

Im Deutschen Bundestag

Die Bundeskanzlerin wird heute vor dem Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie abgeben.

10 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin dann erneut mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder über wichtige Fragen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beraten.

Das Treffen findet in Form einer Videokonferenz statt.

Im Anschluss an die Videokonferenz wird die Kanzlerin gemeinsam mit dem Regierendem Bürgermeister Müller und Ministerpräsident Söder die Presse unterrichten.

Im Bundeskanzleramt

Am Vormittag kommt das Bundeskabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin zusammen.

8 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Die Bundeskanzlerin wird sich am Vormittag mit den zuständigen Fachministerinnen und -ministern zu aktuellen Themen austauschen, die die Corona-Pandemie betreffen.

 

6 . Feb

Solidarität mit den Frauen und Männern in Belarus

Bundeskanzlerin Merkel fordert das Ende der Unterdrückung der belarussischen Demokratiebewegung. "Sie demonstrieren friedlich und mit bewundernswerter Ausdauer gegen den Wahlbetrug, für politische Veränderungen und einen tiefgreifenden Wandel in ihrem Land", so Merkel. Sie ruft die politische Führung in Minsk auf, die Repression unverzüglich zu beenden und die politischen Gefangenen freizulassen.

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5 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Am Vormittag wird die Bundeskanzlerin gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten eine virtuelle Sitzung des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates (DFVSR) leiten.

4 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Am Vormittag setzt die Bundeskanzlerin ihre digitale Dialogreihe "Die Bundeskanzlerin im Gespräch" fort. Es geht hierin um die Situation von Familien mit Kindern, darunter auch Familien mit alleinerziehendem Elternteil.

3 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Am Vormittag kommt das Bundeskabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin zusammen.

2 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Am Nachmittag wird sich die Bundeskanzlerin in einer Videokonferenz mit rund 70 Vertreterinnen und Vertretern der Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Religionsgemeinschaften, der Wirtschaft, der Politik, des Sports, aus Wissenschaft und Kultur, von NGOs und Migrantenorganisationen austauschen. Es soll über Flüchtlingspolitik in Zeiten der Corona-Pandemie, über pandemiebedingte Herausforderungen am Arbeitsmarkt, Wertevermittlung und Engagementförderung gesprochen werden. Es handelt sich um das neunte Treffen in einem vergleichbaren Kreis.

1 . Feb

Im Bundeskanzleramt

Am Nachmittag findet ein Bund-Länder-Fachgespräch zur Impfstoffversorgung statt. An diesem Gespräch werden neben weiteren Mitgliedern der Bundesregierung und den Regierungschefs und -chefinnen der Länder auch Vertreter der Impfstoffhersteller sowie der Verbände teilnehmen. Das Gespräch findet in Form einer Videokonferenz statt.

Im Bundeskanzleramt

Am Vormittag wird sich die Bundeskanzlerin mit den zuständigen Fachministerinnen und -ministern zu aktuellen Themen austauschen, die die Corona-Pandemie betreffen.

 

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