Gerhard Schröder

Gerhard Schröder (1998 - 2005)

Rot-grüne Koalition

Gerhard Schröder, SPD, wurde 1998 als erster Bundeskanzler mit einer Mehrheit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Der Nato-Einsatz im Kosovo, der Ausstieg aus der Kernenergie und die Reformen der Agenda 2010 kennzeichnen seine Kanzlerschaft.

Bei der Bundestagswahl 1998 erreichten SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Mehrheit im Deutschen Bundestag. An der Spitze der neuen "rot-grünen" Regierung stand Gerhard Schröder.

Innenpolitisch nahm die Regierung Reformen vor, etwa im Steuersystem und im Staatsangehörigkeitsrecht. Mit dem Ausstieg aus der Kernkraft und einer stärkeren Förderung der Erneuerbaren Energien setzte Schröders Regierung auf einen neuen Kurs im Energiebereich. Das "Bündnis für Arbeit" zwischen Staat, Arbeitnehmern und Arbeitgebern dämmte die ausufernde Arbeitslosigkeit ein.

2002 wurde in Europa der Euro als Bargeld eingeführt. Zudem wurden während Gerhard Schröders Regierungszeit viele osteuropäische Länder in die EU aufgenommen. Gleichzeitig arbeitete Deutschland entscheidend an Reformen mit, um das größer werdende Europa handlungsfähig zu halten.

Nato-Einsatz im Kosovo

Kurz nach ihrem Amtsantritt stand die Regierung Gerhard Schröders vor der Entscheidung, erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg deutsche Soldaten in einen bewaffneten Konflikt zu schicken. Nach jahrelangen Bürgerkriegen auf dem Balkan fiel das ehemalige Jugoslawien auseinander. Im Kosovo wurden Menschen verfolgt, ermordet und vertrieben. Deshalb beteiligte sich Deutschland an der Nato-Aktion zur Befriedung des Kosovo.

In Schröders zweite Amtszeit fiel der US-Militäreinsatz im Irak. Schröder lehnte eine Beteiligung deutscher Truppen daran ab. Andererseits beteiligte sich die Bundeswehr an der Terrorbekämpfung und dem Wiederaufbau in Afghanistan. Denn die Anschläge auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 verstand Bundeskanzler Schröder auch als Angriff auf das freiheitliche Lebensmodell in Deutschland. Er war überzeugt, dass die Demokratien im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zusammenstehen müssen.

Im Sommer 2002 richtete ein starkes Hochwasser der Elbe schwere Schäden an. Mit entschiedenem Krisenmanagement sorgte die Bundesregierung dafür, dass die Folgen für Tausende Betroffene abgemildert wurden.

Agenda 2010

Gerhard Schröder hält eine Rede im Deutschen Bundestag Bild vergrößern Schröder im Bundestag Foto: Bundesregierung/Köhler

Bestimmend in der zweiten Amtszeit Schröders war die innenpolitische Diskussion um das Reformprogramm der "Agenda 2010". Die Arbeitslosigkeit war bedrückend hoch geworden, die Ausgaben für Arbeitslosengeld und -hilfe wuchsen dem Staat über den Kopf. "Mut zur Veränderung" forderte der Kanzler in dieser Situation.

Die Reformen der Agenda 2010 sollten das Land wieder handlungsfähig machen. Dazu stellte die Bundesregierung auch Forderungen an die Menschen. So gibt es seitdem im Wesentlichen nur noch für ein Jahr das volle Arbeitslosengeld, mit dem Ziel, dass sich Arbeitslose stärker um Arbeit kümmern sollen. Gleichzeitig wurde aber auch die Betreuung der Menschen verbessert, die sich um einen Job bemühen.

Die Agenda 2010, und daraus vor allem die unter dem Namen "Hartz-Reformen" bekannt gewordene Arbeitsmarktpolitik, waren jedoch heftig umstritten. Daraufhin verlor die im Bund regierende SPD mehrere Landtagswahlen hintereinander.

Angesichts der großen Widerstände gegen seine Politik setzte sich Gerhard Schröder schließlich für um ein Jahr vorgezogene Bundestagswahlen ein. Diese fanden am 18. September 2005 statt.

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